Pflegeversicherung: Ministerium widerspricht Berichten über drohende Insolvenz

Die Pflegeversicherung ist nach Einschätzung des Bundesgesundheitsministeriums weiterhin uneingeschränkt funktionsfähig. Eine Sprecherin des Ministeriums betonte vor Pressevertretern in Berlin, dass die Zahlungsfähigkeit der Pflegeversicherung nicht infrage stehe. Der Gesetzgeber werde die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um dies sicherzustellen. Der Bundesgesundheitsminister, Karl Lauterbach (SPD), plant noch heute eine Stellungnahme. Darüber hinaus kündigte das Ministerium an, Lauterbach werde bald ein umfassendes Konzept zur Stabilisierung der Pflegeversicherung vorstellen. Dieses soll sowohl kurzfristige als auch langfristige Lösungen zur Überwindung finanzieller Engpässe enthalten. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet, dass innerhalb der Ampel-Koalition intensiv an Lösungen gearbeitet wird, um die finanzielle Schieflage zu beheben. Berichte des RND, die sich auf Koalitionskreise berufen und eine drohende Zahlungsunfähigkeit prognostizieren, wurden vom Gesundheitsministerium jedoch nicht bestätigt. Diese seien in der dargestellten Form unzutreffend, so die Sprecherin.