Die deutsche Gesundheitslandschaft steht vor spannenden Herausforderungen. Die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung könnten im kommenden Jahr deutlicher steigen als bisher erwartet, was vor allem auf die angespannte Finanzlage der Pflegeversicherung zurückzuführen ist. Obwohl noch keine endgültige Entscheidung gefallen ist, plant Gesundheitsminister Karl Lauterbach in naher Zukunft eine wegweisende Reform vorzustellen. Der Fokus dieser Reform soll auf der Finanzierung liegen, einschließlich der Beitragssätze und der Eigenbelastung in der stationären Pflege.
Die exakte Höhe möglicher Beitragserhöhungen ließ Karl Lauterbach bislang offen, bemerkte jedoch, dass sich die Pflegeversicherung derzeit in einer prekärer Situationslage befindet. Bereits Ende August hatte der Gesundheitsminister höhere Beitragssätze für das kommende Jahr angedeutet.
Ein Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland löste in Berlin Aufregung aus und deutete auf eine „Notoperation“ innerhalb der Ampel-Koalition hin, um das drohende Finanzdesaster der Pflegeversicherung abzuwenden. Laut Lauterbach sei die Pflegeversicherung jedoch nicht von Insolvenz bedroht. Die Bundesregierung stehe fest dafür ein, dass Pflegebedürftige und deren Angehörige sich auch zukünftig auf die Absicherungen der Pflegeversicherung verlassen können. Die Frage bleibt jedoch offen, wer letztlich finanziell zur Kasse gebeten wird.
Bereits umgesetzte Reformen der Koalition boten zwar Erleichterungen bei Eigenanteilen im Pflegeheim, führten jedoch auch zu höheren Beiträgen. Personen ohne Kinder sahen sich Mitte 2023 mit einem Anstieg auf 4%, während bei Beitragszahlern mit einem Kind 3,4% anfallen.
Trotzdem bleibt die wirtschaftliche Schieflage der Pflegeversicherung bestehen. Das Gesundheitsministerium verweist hier auf die vorherigen Reformen, den Anstieg an Pflegebedürftigen und gestiegene Löhne im Pflegebereich. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen prognostizierte bereits ein Milliarden-Defizit für die nächsten Jahre, was notwendigerweise eine Anpassung der Beitragssätze mit sich bringen würde.
Auch die Krankenversicherung befindet sich vor einer möglichen Beitragserhöhung. Der GKV-Spitzenverband drängt auf sofortige Lösungen, um höhere Beiträge abzuwenden. So könnten Entlastungen während der Corona-Pandemie oder die Finanzierung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige aus Bundesmitteln diese Sorge mildern. Die Ampel-Koalition steht vor der Aufgabe, schnell Klarheit zu schaffen, wie diese finanziellen Lücken zu schließen sind.
Angesichts des kriselnden Haushalts ist es eine politische Gratwanderung, die versprochene Absicherung zu gewährleisten. Die nächsten Wochen bleiben spannend, sobald ein Expertengremium genauere Prognosen liefern wird.