20. Dezember, 2024

Politik

Peerage-Überraschungen im britischen Oberhaus: Ein politischer Neuanfang?

Peerage-Überraschungen im britischen Oberhaus: Ein politischer Neuanfang?

Der britische politische Alltag kündigt eine interessante Wende an, da sechs konservative Politiker, darunter die ehemalige stellvertretende Premierministerin Dame Thérèse Coffey und die frühere Wohnungsministerin Rachel Maclean, in dieser Woche mit Adelstiteln ausgezeichnet werden sollen. Die Nominierungen, die voraussichtlich diesen Freitag bekanntgegeben werden, umfassen insgesamt 30 Labour-Adelungen, sechs Tories und mehrere Liberaldemokraten.

Ein kürzlich erschienener Bericht der Financial Times enthüllte, dass auch Sir Keir Starmers ehemalige Stabschefin Sue Gray in das House of Lords aufsteigen wird, neben einer Reihe ehemaliger Labour-Abgeordneter wie Thangam Debbonaire, Lyn Brown, Julie Elliott und Kevin Brennan.

Kemi Badenoch, die Vorsitzende der Konservativen, hat sechs Peerage-Vergaben erhalten, zu denen voraussichtlich Coffey und Maclean zählen. Beide verloren ihre Sitze bei der Parlamentswahl im Juli. Coffey war einmal Umweltschutz- und Arbeits- und Rentenministerin und eine wichtige Verbündete von Liz Truss, die sie zur stellvertretenden Premierministerin ernannte.

Maclean, eine ranghohe Verbündete von Badenoch, hat kürzlich angekündigt, eine neue Rolle als strategische Direktorin für die konservative Führung übernommen zu haben. Ihr Ziel sei es, die Partei neu zu beleben, die Rechte zu einen und das Land vor dem Sozialismus zu bewahren. Weder Coffey noch Maclean haben sich bisher zu den Anfragen bezüglich ihrer bevorstehenden Ernennung geäußert.

Die House of Lords Appointments Commission, die über die Vorschläge entscheidet, wurde Berichten zufolge am Mittwoch ins Leben gerufen, um Badenochs Vorschläge in letzter Minute zu genehmigen. Die Kommission lehnte jedoch einen Kommentar ab.

Die Peerage-Liste des ehemaligen Tory-Premierministers Rishi Sunak ist zur Genehmigung eingereicht, die Veröffentlichung steht jedoch noch aus. Sunak hat bereits seinen ehemaligen Stabschef Liam Booth-Smith in die Lords erhoben. Innerhalb der konservativen Kreise wächst die Besorgnis darüber, dass Sunak keine Spender auf seiner Abschlussliste aufgeführt hat, was möglicherweise bedeutende finanzielle Zuwendungen in Zukunft erschweren könnte. Ein Schritt, der von Anti-Korruptions-Befürwortern begrüßt werden könnte.

Labour hebt hervor, dass ihre Partei im House of Lords mit nur 185 Sitzen im Vergleich zur konservativen Mehrheit im House of Commons eher bescheiden vertreten ist. Ein Versuch, den Umfang des House of Lords durch die Abschaffung aller erblichen Peers zu reduzieren, ist bereits im Gange, um die Kammer übersichtlicher zu gestalten.