18. Dezember, 2024

Politik

Palästinensische Autorität zeigt Stärke in Jenin

Palästinensische Autorität zeigt Stärke in Jenin

Die Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autorität (PA) haben in Jenin intensive Auseinandersetzungen mit islamistischen Kämpfern geführt, während sie versuchen, die Kontrolle über ein historisches Zentrum des Militantentums im Westjordanland zu erlangen. Diese Operation erfolgt im Vorfeld möglicher politischer Umbrüche nach dem Gaza-Krieg.

Seit dem Einzug der PA-Streitkräfte Anfang Dezember bekämpfen sie Widerstandskämpfer von Hamas und Islamischem Dschihad in heftigen Gefechten. Dabei wurden mindestens drei Personen getötet, darunter ein hochrangiger Befehlshaber des Islamischen Dschihad und zwei Zivilisten. Das humanitäre Amt der Vereinten Nationen, OCHA, fordert eine Untersuchung möglicher Menschenrechtsverletzungen durch die palästinensischen Kräfte.

Die Sicherheitskräfte der PA haben rund um die Stadt und das benachbarte Flüchtlingslager, in dem es wiederholt Proteste gegen die Operation gegeben hat, Kontrollpunkte errichtet. Dies geschieht in gepanzerten Fahrzeugen und mit schwerer Bewaffnung, was bei den Anwohnern Erinnerungen an die Einsätze des israelischen Militärs hervorruft. Die Eingriffe von Seiten der PA werden als ähnlich streng wie frühere israelische Maßnahmen wahrgenommen.

Der Sprecher der palästinensischen Sicherheitskräfte, Brigadegeneral Anwar Rajab, erklärte, dass die "Gesetzlosen" im Jenin-Lager festgenommen worden seien und zur Rechenschaft gezogen werden. Premierminister Mohammed Mustafa bekräftigte, dass die Operation auf die Wiederherstellung von Sicherheit abziele und als Schritt zur Schaffung eines unabhängigen Staates zu werten sei, was jedoch in anderen Städten des Westjordanlands ebenfalls zu gewalttätigen Auseinandersetzungen führte.

Der Zeitpunkt der Operation deutet darauf hin, dass die PA beweisen muss, dass sie eine relevante Rolle im Westjordanland und möglicherweise künftig in Gaza spielen kann. Politische Analysten wie Hani al-Masri deuten dies als Versuch von Präsident Mahmoud Abbas, seine Position für die Nachkriegszeit zu festigen. Israel betrachtet die Kontrolle der PA über militante Gruppen kritisch, während die PA Israel gleichzeitig vorwirft, ihre Autorität gezielt zu untergraben.