Scholz gegen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern
Inmitten der Debatte über die Lieferung von Waffen an die Ukraine hat die Bundesregierung eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen: Alle Taurus-Marschflugkörper in den Beständen der Bundeswehr sollen modernisiert werden.
Scholz hatte sich in der Vergangenheit mehrfach gegen eine Lieferung der von der Ukraine begehrten Marschflugkörper ausgesprochen. Er argumentierte, dass die Systeme nicht ohne Kontrolle genutzt werden könnten und ein Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine ausgeschlossen sei.
Bundeswehr modernisiert alle Taurus-Bestände
Die Entscheidung des Verteidigungsministeriums unter Boris Pistorius (SPD) steht daher im Widerspruch zum Kurs des Kanzlers. Es ist unklar, ob es sich dabei um einen Sinneswandel bei Scholz handelt oder ob die Modernisierung der Taurus-Bestände unabhängig von der Debatte über die Ukraine-Lieferungen erfolgt.
Die Modernisierung der Taurus-Marschflugkörper eröffnet der Bundesregierung allerdings neue Optionen. So könnte sie in der Zukunft mehr von den Marschflugkörpern an die Ukraine geben, ohne die eigene Landesverteidigung zu schwächen. Denkbar ist auch ein sogenannter Ringtausch über Verbündete.
Neue Optionen für die Bundesregierung
Im Bundestag zeichnet sich unterdessen eine erneute Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ab. Die Opposition und Teile der Ampel-Koalition fordern eine Lieferung der Systeme, während Scholz weiterhin dagegen ist.
Die Entscheidung des Verteidigungsministeriums könnte die Debatte im Bundestag neu beleben. Es ist möglich, dass sich die Abgeordneten in der kommenden Woche erneut über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abstimmen lassen.
Die Modernisierung der Taurus-Marschflugkörper ist ein wichtiger Schritt, der der Bundesregierung neue Optionen im Ukraine-Krieg eröffnet. Es bleibt abzuwarten, ob die Entscheidung des Verteidigungsministeriums auch zu einem Kurswechsel bei Scholz führen wird.
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