Boris Pistorius hat es schwer. Trotz seiner Beliebtheit kämpft er als Verteidigungsminister an gleich mehreren Fronten – und verliert oft. Die Bundeswehr wird aufgerüstet, aber viel zu langsam, und wichtige Versprechen bleiben unerfüllt.
In den Kasernen wachsen die Zweifel, ob Pistorius wirklich für die Truppe einsteht oder sich lieber aus der Schusslinie nimmt, wenn es hart auf hart kommt.
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Das ewige Geldproblem
Gerade war Pistorius in Idar-Oberstein, in der Artillerieschule, wo Soldaten an Waffensystemen wie der Panzerhaubitze 2000 ausgebildet werden – also jenen Systemen, die längst an die Ukraine geliefert wurden und nun bei der Bundeswehr fehlen. Dort versprach der Minister groß:
„Die Modernisierung kommt, nächstes Jahr legen wir los.“
Doch wer genau hinsieht, merkt schnell: Das Geld fehlt.
Für das neue „Puls“-System, das den alten Raketenwerfer Mars II ersetzen soll, gibt es keine Mittel. Finanzminister Lindner macht die Kassen dicht, und Pistorius steht mit leeren Händen da. Wie oft soll er noch versprechen, was er nicht halten kann?
Die Bundeswehr fragt sich längst: Was bringen schöne Worte, wenn es am Ende doch wieder heißt: „Vielleicht nächstes Jahr“?
Zeitenwende im Zeitlupentempo
Auch wenn immer wieder vom „Umbruch“ gesprochen wird, bleibt es beim Alten: Zu wenig, zu langsam. 1,95 Milliarden Euro an fest eingeplanten Rüstungsmitteln wurden in der aktuellen Haushaltsdebatte gestrichen.
„Das ist nicht mehr akzeptabel“, schimpft CDU-Haushaltspolitiker Ingo Gädechens. Und er hat recht. Es wäre an der Zeit, dass Pistorius ein klares „Stopp“ setzt. Aber der Minister schweigt – und lässt Kürzungen über sich ergehen.
Pistorius traut sich nicht. Dabei geht es um nicht weniger als die Sicherheit des Landes und die Glaubwürdigkeit Deutschlands in der NATO.
Die Wehrpflicht als Luftschloss
Ein weiteres Thema, das Pistorius angehen wollte: eine neue Art der Wehrpflicht. Doch auch hier geht wenig voran. Aus der großen Reform wurde ein kleiner Bürokratieakt. Statt einer echten Dienstpflicht gibt es nun nur noch den Vorschlag, dass 18-Jährige einen Fragebogen ausfüllen sollen. Mehr scheint in der Ampel nicht durchsetzbar.
Es bleibt ein schaler Nachgeschmack. Ein Minister, der viel ankündigt, aber kaum etwas durchsetzt.
Beliebt, aber ohne Wirkung?
Trotz allem: Pistorius ist beliebt. Laut Umfragen der „Zeit“ ist er Deutschlands populärster Politiker. Doch was nützt das der Bundeswehr? Soldaten in den Kasernen fragen sich, warum der Minister nicht mehr für ihre Belange kämpft. Gerade in einer Phase, in der Russland die größte Bedrohung seit Jahrzehnten darstellt, reicht Popularität allein nicht aus.
Symbolpolitik statt echter Führung
Ein weiteres Beispiel für Pistorius’ Zögern: Der Traditionserlass. Hier sollte ein neues Kapitel aufgeschlagen werden, um die Bundeswehr von alten Wehrmachtsverbindungen zu lösen.
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Doch sobald es Kritik gab – besonders aus linken Kreisen – zog der Minister die Regelung zurück. Kein Rückgrat, so die Kritik aus der Truppe.
Das ist kein Einzelfall. Pistorius scheint immer wieder klein beizugeben, sobald es Gegenwind gibt. Ob es um das digitale Liederbuch der Bundeswehr geht, das seit Jahren nicht fertig wird, oder um den Umgang mit Traditionsdebatten – der Minister scheint Entscheidungen zu scheuen, die für Unruhe sorgen könnten.
Was bleibt?
Pistorius selbst weiß, dass die Uhr tickt. In einem Interview mit Anne Will gab er kürzlich zu, dass die Bundeswehr erst in vielen Jahren wirklich „kriegsfähig“ sein wird. Doch diese Zeit hat Deutschland möglicherweise nicht. Die Truppe braucht jetzt Führung – und klare Entscheidungen.