Stellen Sie sich vor, Sie sind auf einer Autobahn unterwegs, alles läuft reibungslos, und plötzlich – Stau! Das ist ungefähr so, wie die politische Landschaft in Deutschland aussah, als Innenministerin Nancy Faeser, bekannt für ihre bisherige Ablehnung starrer Grenzkontrollen, plötzlich das Steuer herumriss.
Am Montagnachmittag, einem Tag, der in die Annalen der deutschen Migrationspolitik eingehen könnte, klingelte das Telefon bei Thorsten Frei, dem parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion. Am anderen Ende: Faeser mit einem Plan, der politische Wellen schlagen sollte.
Von „Nein“ zu „Ja, aber...“
Lange war Faeser die Stimme der Vernunft – oder der Sturheit, je nach Perspektive – gegen überzogene Forderungen nach mehr Grenzkontrollen.
„Zu kompliziert, zu teuer, zu unflexibel“, so lauteten die Argumente.
Doch an jenem Montag änderte sich alles. Nun spricht sie von „notwendigen Maßnahmen“ zur Eindämmung irregulärer Migration und zum Schutz vor weiteren Gefahren – eine 180-Grad-Wendung, die manche in der Politik ins Schleudern bringt.
Was hat den Sinneswandel bewirkt?
Man könnte meinen, der Druck sei zu groß geworden. Die Union, seit jeher mit einem scharfen Auge für strengere Migrationskontrollen, hatte die SPD-Ministerin wohl ordentlich in die Zange genommen.
Hinzu kommt der tickende Uhr des öffentlichen und politischen Drucks, besonders vor wichtigen Wahlen. Nicht zu vergessen, die europäischen Nachbarn, die mit ähnlichen Problemen kämpfen und geschlossenere Grenzen befürworten.
Ein politischer Schachzug?
Faeser macht nun Tempo und setzt auf Kooperation. Ein zweites Treffen mit der Union folgte schnell auf das erste – ein kluges Manöver, um die Wogen zu glätten und vielleicht auch, um zu zeigen: Hier wird nicht nur geredet, hier wird gehandelt. Die Unionsführung, früher ungeduldig, scheint nun selbst in die Bremse zu treten. Vielleicht, weil sie erkannt hat, dass das Spiel gewonnen ist?
Die Zukunft der Grenzpolitik
Was bedeutet das alles für uns? Grenzkontrollen sollen nun nicht nur punktuell, sondern flächendeckend verstärkt werden. Ein Spagat zwischen Sicherheit und Freiheit, zwischen nationaler Kontrolle und europäischer Offenheit.
Die Maßnahmen sind notifiziert, die Pläne in Brüssel bekannt. Jetzt bleibt die Frage: Wie wird sich das alles in der Praxis umsetzen lassen? Wie wird es die Beziehung zu unseren Nachbarn beeinflussen?
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