16. September, 2024

Politik

Orban fordert Gipfeltreffen zwischen Putin und Selenskyj

Orban fordert Gipfeltreffen zwischen Putin und Selenskyj

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sich auf dem Ambrosetti-Forum in Cernobbio für ein Treffen zwischen Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj starkgemacht. "Ein Treffen zwischen Putin und Selenskyj ist sicherlich möglich und nötig", betonte Orban gegenüber der italienischen Nachrichtenagentur Ansa. In seiner Rede beim Forum kritisierte Orban die vorherrschende Auffassung in Europa, dass einem Waffenstillstand im Ukrainekrieg ein Dialog und ein Friedensplan vorausgehen müssten. "Aber dem ist nicht so. Wenn man sich die jüngsten Erfahrungen der Prozesse anschaut und meine persönliche Erfahrung hinzuzieht, ist mein Standpunkt, dass es zuerst einen Waffenstillstand geben muss, dann den Dialog und am Ende den Friedensplan", unterstrich er. Orban, dessen Land derzeit den rotierenden Vorsitz im Rat der EU innehat, warnte zudem vor den Auswirkungen der Migration auf Europa. Entscheidungen über die Aufnahme von Migranten sollten seiner Ansicht nach als Teil der "nationalen Souveränität" von jedem Land selbst getroffen werden. "Es gibt ein ernstes Problem in Italien und vielen Ländern, die entschieden haben, viele Migranten einreisen zu lassen. Ungarn hingegen hat sie nie hereingelassen", fügte er hinzu. Der ungarische Regierungschef äußerte darüber hinaus seine Hoffnung, dass Donald Trump der nächste Präsident der Vereinigten Staaten werde. Auch die unter dem Namen "Green Deal" bekannte EU-Umweltpolitik müsse überdacht werden, da sie der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit Europas schade, so Orban abschließend. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bezeichnete er in diesem Zusammenhang als seine "christliche Schwester".