06. Oktober, 2024

Politik

Orban besänftigt: Russland sieht keinen Angriff auf die NATO

Orban besänftigt: Russland sieht keinen Angriff auf die NATO

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat jegliche Bedenken hinsichtlich eines möglichen Angriffs Russlands auf die NATO als unbegründet zurückgewiesen. In einem Gespräch mit der 'Bild'-Zeitung betonte Orban, dass kein seriöser Mensch glauben könne, dass Russland die Absicht habe, die NATO zu attackieren. Eine solche Aktion sei angesichts der überwältigenden militärischen Stärke der Allianz schlicht undenkbar.

Gleichzeitig mahnte Orban, dass die Einheit und der Zusammenhalt innerhalb der NATO essentiell bleiben müssten, um die Schutzmechanismen des Vertragsbündnisses, insbesondere Artikel fünf, zu gewährleisten. Dieser Artikel verpflichtet die Mitgliedsstaaten dazu, einen Angriff gegen einen oder mehrere Alliierte als einen Angriff auf alle zu betrachten. Zudem verwies Orban auf die erheblichen Herausforderungen, denen Russland derzeit an der Front in der Ukraine gegenübersteht.

Orban merkte an, dass Russland eine ganz andere Historie, Kultur und ein differierendes Konzept von Freiheit und Selbstbestimmung habe, was jedoch nicht gleichbedeutend mit Irrationalität sei. Er verteidigte die russischen Handlungen als Resultat rationaler Kalkulationen, selbst wenn diese fehlerhaft gewesen sein mögen.

Nach Besuchen in Kiew und Moskau vergangene Woche war Orban, der derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, am Montag in China, wo er Xi Jinping traf. Seine Reise, die als 'Friedensmission' konzipiert war, beinhaltete Gespräche mit Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin. Orban betonte, dass es seine Aufgabe sei, Fragen zu stellen, Informationen zu sammeln und den EU-Staats- und Regierungschefs Chancen für Frieden aufzuzeigen. Er erklärte jedoch, keine Verhandlungen zu führen, da ihm dafür das Mandat fehle.

In Bezug auf die bevorstehende US-Präsidentschaftswahl äußerte Orban Zweifel an einer erneuten Amtszeit von Joe Biden. Stattdessen hob er erneut die Qualitäten von Donald Trump hervor, den er als Geschäftsmann und 'Self-Made-Mann' lobte. Orban stellte heraus, dass Trump während seiner Amtszeit keinen Krieg begonnen habe und viel zur Friedensstiftung in bestehenden Konflikten beigetragen habe.

Orban und Trump verbindet eine enge politische Freundschaft. Schon vor Trumps Wahl 2016 war Orban der einzige europäische Regierungschef, der öffentlich Unterstützung für den Republikaner bekundete.