14. November, 2024

Politik

Olaf Scholz: Zwischen Wahlkampfrede und Geisterstunde im Bundestag

Olaf Scholz: Zwischen Wahlkampfrede und Geisterstunde im Bundestag

In einer bemerkenswert mutigen Rede im Bundestag positionierte sich Kanzler Olaf Scholz jüngst mit einer Regierungserklärung, die stark an eine Wahlkampfrede erinnerte. Diese Präsentation war jedoch eine, die bis vor kurzem selbst innerhalb seiner eigenen Partei kaum Anklang fand, insbesondere in den aktuellen Landtagswahlkämpfen. Der Rückhalt, den Scholz von seiner eigenen Koalition erhielt, war in der Tat gering, während populistische Strömungen von sowohl linker als auch rechter Seite von der Berliner Politik profitierten.

Scholz nutzte die Gelegenheit, um scharf gegen das anzukämpfen, was er als ein "Konjunkturprogramm für Extremisten" bezeichnete. Anders als erwartet, sah er die Verantwortung für diese Entwicklung nicht bei sich selbst, sondern bei seinen politischen Widersachern. Damit versuchte er, eine neue Führungsebene unter Beweis zu stellen—eine, die laut Kritikern in der Vergangenheit oftmals gefehlt hat. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz kommentierte die Rede als eine "Geisterstunde", was die gespaltenen Reaktionen auf Scholz' Ansprache verdeutlicht.