Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine jüngste Kommunikation mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gerechtfertigt und betont, wie essenziell der Dialog selbst in schwierigen Zeiten bleibt. Er machte deutlich, dass Deutschland, in Übereinstimmung mit Europa und zahlreichen internationalen Partnern, seine Unterstützung für die Ukraine nicht verringern werde. Scholz rief Putin auf, aktiv zur Beendigung des Krieges beizutragen.
Das Telefonat, welches über einen längeren Zeitraum angekündigt wurde, bot zwar keinen Anlass zu Optimismus bezüglich Putins Haltung, unterstrich jedoch die Bedeutung klarer Prinzipien. Scholz betonte, dass die Ukraine auf Solidarität zählen kann und betonte die Notwendigkeit, die Ukraine in Entscheidungsprozesse aktiv einzubeziehen.
Insbesondere mit Blick auf den internationalen Dialog hob Scholz hervor, warum es wichtig sei, dass auch europäische Länder kontinuierlich Gespräche mit Russland führen. Dies wurde auch durch den Wahlkampf von Donald Trump, der schnelle Lösungen für den Ukraine-Konflikt versprach, in den Fokus gerückt.
Ein Rückruf der besonderen Art: Scholz rief Putin erstmals seit Ende 2022 auf eigene Initiative an, um erneut einen Abzug der russischen Truppen zu fordern und die Bereitschaft zu Friedensverhandlungen bekunden. Diese diplomatische Geste stieß allerdings nicht überall auf positive Resonanz, insbesondere nicht bei Wolodymyr Selenskyj, der seine Bedenken formulierte.
Die Abwesenheit von Selenskyj beim bevorstehenden G20-Gipfel in Rio bedauerte Scholz ausdrücklich. Trotz intensiver Bemühungen verschiedener Akteure, ihn einzuladen, blieb Selenskyj von den Gastgebern außen vor. Der Gipfel bietet die Gelegenheit, Themen wie Armutsbekämpfung, Klimaschutz und internationale Konflikte zu erörtern.