Olaf Scholz setzt auf klare Worte und Mobilisierung im Endspurt

Bundeskanzler Olaf Scholz tritt künftig mit einer Strategie klarer Kommunikation auf, einer Lehre aus der nicht erfolgreichen Ampel-Regierung. Trotz möglicher Erschwernisse bei Kompromissen, so der Kanzler auf einer großen Abschlusskundgebung der SPD in Dortmund, solle für das Land verständlich sein, welches Ziel er verfolgt und wie er es erreichen will. Scholz zeigte sich optimistisch bezüglich der kommenden Wahl, auch wenn die aktuellen Umfragewerte ein anderes Bild zeichnen. Er verdeutlichte, dass die SPD ihrer Stärke in der politischen Landschaft sicher sei und bereit, die nächste Regierung zu führen. Die Mobilisierung unentschlossener Wähler bleibt bis zum Wahlsonntag ein zentrales Thema der SPD. Neben bewährten Forderungen wie Steuerentlastungen für Gering- und Normalverdiener, Unterstützung der Ukraine, Erhöhung des Mindestlohns und einer Reform der Schuldenbremse, versprach Scholz erneut, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD unter seiner Führung geben werde. Er kritisierte seinen Herausforderer Friedrich Merz (CDU) für dessen gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD, forderte jedoch seine Anhänger auf, noch unentschlossene Wähler zu überzeugen. Angesichts stagnierender Umfragewerte von 14 bis 16 Prozent droht der SPD dennoch das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte bei einer Bundestagswahl.