Olaf Scholz: Nachhaltige Unterstützung der Ukraine als Daueraufgabe

Bundeskanzler Olaf Scholz betonte nach einem Ukraine-Sondergipfel in London die Notwendigkeit, die Ukraine für eine künftige Friedensordnung in die Lage zu versetzen, sich selbst verteidigen zu können. Diese Fähigkeit müsse ausgebaut werden, indem das Land auch in Friedenszeiten über eine schlagkräftige Armee verfügt. Die Stärke dieser Armee müsse weit über das wirtschaftliche Potenzial der Ukraine hinausgehen, so Scholz. Um dieses Ziel zu erreichen, seien die europäischen Partner, ebenso wie internationale und transatlantische Verbündete, gefordert. Diese Länder stünden in der Verantwortung, die Ukraine über viele Jahre hinweg zu unterstützen. Scholz machte klar, dass eine solche Unterstützung erhebliche Anstrengungen erfordere und die Herausforderungen dabei für die europäischen Haushalte und weltweit groß seien. Besonders wichtig sei die Weiterentwicklung und der Ausbau der Zusammenarbeit innerhalb der NATO sowie mit transatlantischen Partnern, um die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Bisher hätten vor allem die USA und Deutschland dazu beigetragen, der Ukraine eine Verteidigungslinie zu ermöglichen. Scholz unterstrich, dass diese Bemühungen weiterhin bestehen bleiben sollten. Auf dem Gipfel versicherten die Teilnehmer erneut ihre Unterstützung für die Ukraine als angegriffenes Land und Opfer der russischen Aggression. Klar sei, dass für die anhaltende Unterstützung finanzielle und militärische Mittel bereitgestellt werden müssen.