Olaf Scholz: Ein Rückblick auf eine kurze Kanzlerschaft

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Niederlage seiner SPD bei der jüngsten Bundestagswahl anerkannt. Für die sozialdemokratische Partei bedeutet das Ergebnis eine herbe Niederlage. Scholz übernahm die Verantwortung für das Abschneiden der SPD und gratulierte Friedrich Merz, dem siegreichen Kandidaten der Union, zum Wahlerfolg. Scholz betonte, dass er sein Amt bis zum Ende seiner Amtszeit gewissenhaft ausüben werde. Allerdings machte er klar, dass er sich nicht in die Bildung der nächsten Regierung einmischen werde. Nun liege es an anderen, die notwendigen Schritte zur Regierungsbildung zu unternehmen, so der Kanzler. Bei den Neuwahlen zum Bundestag, die durch den Bruch der Ampel-Koalition notwendig wurden, erzielte die Union mit ihrem Spitzenkandidaten Merz die Mehrheit und damit auch den Auftrag zur Regierungsbildung. Für die SPD, die ihr historisch schlechtestes Ergebnis erhielt, gibt es keine Mehrheit für eine Regierungskoalition ohne Union und AfD. Ein Bündnis mit den Grünen, der Linken und der BSW erwies sich als nicht mehrheitsfähig. Der Amtsinhaber Scholz bleibt bis zur Vereidigung eines neuen Kabinetts geschäftsführend im Amt, nachdem er die Ampel durch die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner am 6. November beendet und Neuwahlen initiiert hatte. Seitdem führt Scholz eine rot-grüne Minderheitsregierung und muss bald als geschäftsführender Kanzler wichtige Entscheidungen mit seinem designierten Nachfolger abstimmen, sobald der neue Bundestag sich konstituiert. Nach drei Jahren und etwas mehr als zwei Monaten im Amt wird Scholz als SPD-Kanzler mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte eingehen. Er bleibt der einzige Sozialdemokrat nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder, der nicht wiedergewählt wurde. Seine politische Zukunft ist dennoch offen, denn er könnte weiterhin im Bundestag verbleiben, sollte er seinen Wahlkreis in Potsdam gewinnen.