Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat kurz vor der Landtagswahl in Brandenburg eine stärkere Führungsrolle in der Ampel-Koalition angekündigt. Bei einem Bürgergespräch in Niedergörsdorf erklärte er, dass es notwendig sei, in der aktuellen politischen Lage klarere Worte zu finden. Sein Aufruf zur Entschlossenheit kam in Reaktion auf den Wunsch eines Bürgers nach einem stärkeren Auftreten des Kanzlers.
Scholz bekräftigte, dass er sich trotz der inneren Spannungen in der Ampel-Koalition optimistisch zeigt, dass die Regierung bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr Bestand haben wird. Er äußerte zudem die Hoffnung, dass die SPD erneut als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgehen könnte, ähnlich wie bei der Bundestagswahl 2021. Dieser Optimismus sei notwendig, um die Partei weiterhin erfolgreich zu führen.
Aktuelle Umfragen zeigen die SPD im Bund bei etwa 15 Prozent, während die parteiinterne Debatte über die Führungsrolle von Olaf Scholz anhält. In Brandenburg steht die SPD vor der Herausforderung, sich gegen die erstarkende AfD zu behaupten. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat angekündigt, sich nicht an einer neuen Regierung zu beteiligen, sollten die Sozialdemokraten ihre führende Position verlieren.
Auch der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, setzt auf Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD und betont dessen langjährige Regierungserfahrung im Vergleich zu Friedrich Merz, dem Kandidaten der Union. Schneider zeigt sich zuversichtlich, dass Scholz in Ostdeutschland wieder positive Stimmung erzeugen könne, trotz der niedrigen Zustimmungswerte der Koalition.
Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Isabel Cademartori, sieht die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur für Scholz noch nicht als festgelegt. Obwohl vieles dafür spreche, müsse die Partei diese Entscheidung im nächsten Jahr treffen. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius werde als möglicher Kandidat gehandelt.
Cademartori betont, dass jeder Misserfolg der SPD den Druck auf Scholz erhöhe, hält jedoch ein Rücktrittsszenario im Falle einer Niederlage in Brandenburg für unwahrscheinlich.