Ofcom nimmt Internetgiganten ins Visier: Neue Regeln für Online-Sicherheit veröffentlicht

Ofcom, die britische Regulierungsbehörde, nimmt erstmals soziale Medien und ähnliche Plattformen stärker in die Pflicht und hat neue Online-Sicherheitsregeln veröffentlicht. Diese sollen Plattformen dazu verpflichten, illegale Inhalte zu bekämpfen, um die Nutzer besser zu schützen. Im Fokus stehen zunächst vor allem illegale Gefahren wie Terrorismus, Hassreden, Betrug, Kindesmissbrauch und Suizidaufrufe. Dabei müssen die Unternehmen binnen drei Monaten Risikobewertungen durchführen und Sicherheitsvorkehrungen treffen, andernfalls drohen erhebliche Strafmaßnahmen. Bemerkenswert ist dabei die Kritik seitens der Wohltätigkeitsorganisation The Molly Rose Foundation. Diese wurde von der Familie der 2017 verstorbenen Molly Russell gegründet, die sich nach dem Konsum von Suizidinhalten in sozialen Medien das Leben nahm. Die Organisation zeigt sich enttäuscht und überrascht über die neuen Vorschriften, da sie ihrer Meinung nach nicht ausreichen, um vermeidbare illegale Schäden effektiv zu verhindern. Insbesondere fehle ein spezifisches, auf soziale Medien ausgerichtetes Maßnahmenpaket, das das kriminelle Niveau von Selbstmord- und Selbstverletzungsinhalten bekämpft. Die Ofcom hat die Befugnis, Unternehmen bei Nichteinhaltung des neuen Sicherheitsgesetzes mit Geldstrafen von bis zu 18 Millionen Pfund oder 10 % ihres weltweiten Umsatzes zu belegen, was auch immer höher ist. In sehr schwerwiegenden Fällen könnten sie sogar blockiert werden. Ofcom-Chefin Dame Melanie Dawes betonte, dass es an der Zeit sei, dass Internetfirmen ihre Verantwortung wahrnehmen und die strengen Sicherheitsstandards einhalten. In den kommenden Monaten wird die Behörde die Einhaltung der neuen Vorschriften genau beobachten und weitere Anforderungen einführen.