Norwegen hebt Waffenexport-Beschränkungen gegen die Türkei auf

Norwegen hat entschieden, die seit fünf Jahren bestehenden Beschränkungen für den Export von Rüstungsgütern an den NATO-Partner Türkei aufzuheben. Dies teilte das norwegische Außenministerium mit. Ab sofort können wieder Lizenzen für den Export von Verteidigungsmaterial und Mehrzweckgütern mit militärischem Verwendungszweck in die Türkei regulär beantragt werden. Die Lizenzanträge sollen dabei individuell und gründlich geprüft werden. Die Beschränkungen waren ursprünglich im Herbst 2019 eingeführt worden, nachdem türkische Truppen in Nordsyrien einmarschiert waren. Dieser Schritt war eine Reaktion auf die türkische Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG, der auch andere europäische Länder mit ähnlichen Maßnahmen begegneten. Deutschland hatte damals ebenfalls seine Rüstungsexporte an die Türkei teilweise eingestellt. Der türkische Außenminister, Hakan Fidan, zeigte sich zufrieden mit der Entscheidung und betonte, dass solche Beschränkungen nicht zum Geist des Bündnisses passen würden. Diese Meinung teilte ein Sprecher des Ministeriums auf der Plattform X mit.