06. Oktober, 2024

Politik

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil warnt vor Sahra Wagenknechts neuer Partei

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil warnt vor Sahra Wagenknechts neuer Partei

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat vor der neuen Partei von Sahra Wagenknecht, dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), gewarnt und die SPD aufgefordert, sich ernsthaft mit diesem politischen Gegner auseinanderzusetzen. „Das BSW ist schon ein Stich ins Fleisch der SPD“, erklärte der SPD-Politiker im Gespräch mit dem Magazin „Stern“. Er betonte, dass es wichtig sei, auf diese Herausforderung angemessen zu reagieren.

Sahra Wagenknecht fungiere als Projektionsfläche für viele Menschen, die sich von der etablierten Politik nicht vertreten fühlten, so Weil. Dies sei ein unmissverständliches Signal an die SPD, ihre politische Strategie zu überdenken und anzupassen. Der Ministerpräsident äußerte jedoch auch Zweifel an der langfristigen Erfolgschance der neuen Partei. „Sahra Wagenknecht irrlichtert herum“, bemerkte er kritisch. Es sei ihm bislang nicht gelungen, einen klaren programmatischen Kern bei ihr zu erkennen. Zudem werfe es Bedenken auf, dass sich Wagenknecht nicht eindeutig von fremdenfeindlichen Strömungen distanziere.

In Bezug auf mögliche Koalitionen mit dem BSW auf Landesebene hielt sich Weil bedeckt. In Niedersachsen sei das BSW bislang kaum in Erscheinung getreten, und er wüsste nicht einmal, mit wem er in dieser Hinsicht sprechen sollte. Auf Bundesebene sehe er „riesige Diskrepanzen“, insbesondere in der Außenpolitik und der Frage der Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg.