18. Dezember, 2024

Politik

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil: Klare Priorität auf Verteidigungsfähigkeit Deutschlands

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil: Klare Priorität auf Verteidigungsfähigkeit Deutschlands

In einer Zeit, in der die sicherheitspolitischen Herausforderungen wachsen, plädiert Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil für eine gestärkte Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, lehnt jedoch einen aggressiveren Tonfall ab. Unbeeindruckt bleibt er von der jüngsten Äußerung seines Parteifreunds, Verteidigungsminister Boris Pistorius, der Deutschland als "kriegstüchtig" beschrieb. Stattdessen bevorzugt Weil den Begriff "verteidigungsfähig", da dieser Deutschland auf eine defensive Haltung beschränke und offensive Motive ausschließe.

Weil und Pistorius verbindet eine jahrelange Zusammenarbeit, da letzterer unter Weil zehn Jahre lang als niedersächsischer Innenminister tätig war. Trotz der Freundschaft bleibt Weil dabei, in Kanzler Olaf Scholz den idealen Spitzenkandidaten der SPD zu sehen. Scholz habe sich besonders durch seine Krisenfestigkeit in diversen Ämtern ausgezeichnet, im Gegensatz zu Friedrich Merz, der noch keine Erfahrung in Regierungsverantwortung vorweisen kann.

Rückblickend auf die vergangenen Jahre sieht Weil Versäumnisse bei der Bundeswehr: „Wir haben die Bundeswehr über viele Jahre vernachlässigt“, so Weil. Der Konflikt in der Ukraine habe als Weckruf gedient, die Notwendigkeit einer gut ausgerüsteten Armee zu erkennen. Die Bereitstellung von 100 Milliarden Euro sei nur der Anfang einer dringend notwendigen Trendwende.

In Bezug auf die Waffenlieferungen an die Ukraine lobt Weil die vorsichtige Herangehensweise von Kanzler Scholz. Von Beginn an habe Scholz betont, dass humanitäre Hilfe Priorität habe, ohne die Lage weiter zu eskalieren. Dies entspräche der Mehrheitsmeinung in Deutschland, so Weil. Es sei von zentraler Bedeutung, dass die Bundesregierung keine zusätzlichen Risiken für das Land eingehe.

Am heutigen Tag steht Verteidigungsminister Pistorius im Mittelpunkt einer Regierungsbefragung im Bundestag. Ob seine umstrittenen Aussagen dort zur Debatte kommen werden, bleibt abzuwarten.