10. Oktober, 2024

Wirtschaft

Neues Denken für Deutschlands Verteidigung: Ökonom fordert Aufhebung der Schuldenbremse

Neues Denken für Deutschlands Verteidigung: Ökonom fordert Aufhebung der Schuldenbremse

Die Diskussion um die Zukunft der deutschen Verteidigungsausgaben hat eine neue Dimension erreicht. Der renommierte Kieler Ökonom Moritz Schularick äußert die Meinung, dass ein radikales Umdenken notwendig sei, um langfristig Kapazitäten innerhalb der Verteidigungsindustrie aufzubauen. Er schlägt vor, die Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse auszunehmen, um der Industrie die Sicherheit zu geben, dass investiert und produziert werden kann.

Das kürzlich verabschiedete Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro wird von Schularick als unzureichend betrachtet. Er sieht darin eher einen vorübergehenden Lösungsansatz als eine nachhaltige Finanzierungsstrategie. Er warnt vor einer zunehmenden Abhängigkeit von der US-Rüstungsindustrie und betont, wie wichtig es sei, solche Schlüsselindustrien innerhalb Europas zu haben, ähnlich wie es bei der Produktion von Masken und Impfstoffen während der Corona-Pandemie notwendig war.

Gleichzeitig betont Schularick, dass das deutsche Parlament auch ohne Schuldenbremse als Kontrollorgan fungiert. Er ist der Meinung, dass bei einer aktuellen Bedrohungslage, wie sie durch die geopolitischen Spannungen mit Russland gegeben ist, die Investition von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigungstechnologien sinnvoll wäre. Dabei kritisiert er die derzeitige Finanzpolitik Deutschlands und sieht sie als Risiko für die europäische Sicherheit. Er schlägt vor, jährlich 100 Milliarden Euro in die Verteidigung zu investieren, um eine solide europäische Verteidigungsindustrie aufzubauen.