Das Bundeskabinett hat jüngst den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius zugestimmt, die den Grundstein für die Einführung eines neuen Wehrdienstes in Deutschland legen. Dies markiert einen Wendepunkt in der deutschen Verteidigungspolitik, der all jenen ein Begriff ist, die nach der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahre 2011 auf eine Wiederbelebung gewartet haben. Unter der Federführung des SPD-Politikers soll ab kommendem Jahr von allen 18-jährigen Männern eine digitale Bestandsaufnahme ihrer Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst eingefordert werden, während junge Frauen die Möglichkeit dazu erhalten.
Grundlage des Vorstoßes bildet die Wiederherstellung der Wehrerfassung, die seit der Aussetzung und der Zerschlagung entsprechender Strukturen aufgrund Personalmangels zur Achillesferse der Bundeswehr wurde. Pistorius betont die Notwendigkeit dieser Maßnahme, da eine vollständige Datenbasis für den Ernstfall aktuell fehlt. Der derzeitige Personalbedarf der Bundeswehr übersteigt bei Weitem die aktuelle Truppenstärke von unter 180.000 Soldaten. In Zeiten geopolitischer Unsicherheiten strebt Deutschland einen Beitrag von rund 460.000 Soldaten zur NATO-Verteidigung an – ein Ziel, das nur mit erheblicher Verstärkung der Reserve erreicht werden kann.
Unverändert bleibt das Grundgesetz, das eine Wehrpflicht nur für Männer kennt. Dennoch sollen auch Frauen in das neue System einbezogen werden, indem sie freiwillig den Fragebogen ausfüllen können. Der ambitionierte Plan sieht vor, die derzeit ungenutzten Ausbildungskapazitäten von Wehrdienstleistenden aufzustocken und jährlich weitere Ausbildungsplätze zu schaffen. Mit einem Mindestlohn von 1.800 Euro, der je nach Spezialisierung ansteigt, soll die Attraktivität des freiwilligen Dienstes gesteigert werden. Die ersten Bescheide über die Neuregelung könnten bereits im Mai des nächsten Jahres in Kraft treten, vorausgesetzt, die aktuelle politische Koalition hält Kurs und ebnet den Weg für die Umsetzung dieser Reformen.