03. Oktober, 2024

Politik

Neuer Nato-Generalsekretär Mark Rutte: Frühzeitiges Signal in die Ukraine

Neuer Nato-Generalsekretär Mark Rutte: Frühzeitiges Signal in die Ukraine

Kaum in Amt und Würden angekommen, reist der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte in die Ukraine. Sein zweitägiger Besuch untermauert die Bedeutung des osteuropäischen Partners im anhaltenden Konflikt mit Russland. „Die Sicherheit der Ukraine ist eng mit unserer eigenen verknüpft“, betonte Rutte bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. In den Gesprächen wurden zentrale Unterstützungsfelder markiert, in denen die Nato das von Russland bedrängte Land weiterhin stützen möchte.

Es sei von strategischer Bedeutung, so Rutte, gleich zu Beginn seiner Amtszeit ein starkes Zeichen der Solidarität zu senden. Der Besuch soll das kompromisslose Engagement der Nato an der Seite der Ukraine verdeutlichen. Dabei äußerte Rutte, dass die Ukraine, auf ihrem Weg zur Nato-Mitgliedschaft, nun näher denn je an der Allianz sei. Aus Sicherheitsgründen bleiben einige Details der Visite unter Verschluss.

Ein weiteres zentrales Thema der Zusammenkunft war die Modernisierung der ukrainischen Flugabwehr sowie die mögliche Genehmigung, westliche Waffen auch zur Verteidigung gegen russische Ziele einzusetzen. Selenskyj machte deutlich, wie kritisch die Bereitstellung weitreichender Waffen für die Verteidigung gegen russische Angriffe sei. Trotz deutlicher Fortschritte beklagte der ukrainische Präsident den Mangel an Nato-Unterstützung beim Abfangen russischer Drohnen über der Ukraine. Die Arbeiten daran sind jedoch im Gange.

Rutte trat die Nachfolge von Jens Stoltenberg an, der nach einer Amtszeit von rund zehn Jahren seine Ära beendete. Rutte, der einstige Ministerpräsident der Niederlande, wurde von den Nato-Mitgliedsländern für eine mindestens vierjährige Amtszeit gewählt, mit der Option auf Verlängerung. Der Besuch in der Ukraine ist ein fortschrittliches Zeichen, das Kiew auf eine Fortsetzung der Unterstützung durch die Nato hoffen lässt.

Unter Rutte setzt die Allianz auf Kontinuität in der Militärhilfe, getreu seinem bisherigen politischen Kurs. So half er bereits in seiner Premierministerzeit der Ukraine mit niederländischen F-16-Kampfflugzeugen und gehörte zu den stärksten Unterstützern des osteuropäischen Landes.