Neue Richtung für Krypto-Regulierung? US-Behörden schließen vermehrt Vergleiche ab

Die Digital Currency Group und ihre Tochtergesellschaft Genesis Global Capital haben sich kürzlich mit der US-Börsenaufsicht SEC geeinigt, womit sie der jüngsten Welle von Krypto-Unternehmen folgen, die sich regulatorischen Forderungen stellen. Dies geschieht in einer Zeit, in der US-Regulierungsbehörden offenbar bestrebt sind, bestehende Dossiers noch vor dem Ende der Biden-Administration zu bereinigen. Insgesamt haben die SEC sowie andere Behörden wie die Commodity Futures Trading Commission und das Justizministerium in den letzten Tagen mindestens sechs Fälle im Krypto-Bereich abgeschlossen oder vor Gericht gebracht. Die Amtszeit von Präsident Joe Biden war geprägt von über 100 Durchsetzungsmaßnahmen gegen Krypto-Firmen. Branchenkenner erwarten von der bevorstehenden Trump-Administration, die zuvor als Krypto-kritisch galt und nun als Unterstützerin auftritt, einen Wandel. Trump hat bereits Krypto-freundliche Ernennungen für zahlreiche Schlüsselpositionen vorgenommen und angekündigt, Gesetze zugunsten der Kryptowährungen ändern zu wollen. Krypto soll zu einer nationalen Priorität werden. „Sollten Regulierungsbehörden mehr Krypto-bezogene Fälle beilegen, könnte dies auf die bevorstehenden Änderungen unter der neuen Regierung hinweisen“, kommentierte Jonathan Groth von DGIM Law. Es sei zu erwarten, dass das Interesse der Behörden, erhebliche Ressourcen in rigorose Durchsetzungsmaßnahmen zu investieren, nachlassen könnte. Für Krypto-Unternehmen, die jetzt Kompromisse eingehen, bedeutet dies möglicherweise einen Neustart. „Ein Vergleich ist immer positiv“, so Sahel Assar von Buchanan, Ingersoll & Rooney. „Die hohen Kosten von Rechtsstreitigkeiten entfallen, und man kann sich unter einer viel freundlicher eingestellten Regierung neu ausrichten.“ Diese Strategie ermögliche es, die Vergangenheit abzuschließen und sich für neue Chancen zu rüsten. Ein Kommentar seitens der SEC steht derzeit noch aus.