Neue Milliarden für Europas Verteidigung: NATO-Richtlinie vor dem Wandel?

Die NATO-Länder könnten schon bald vor einer bedeutsamen Neuorientierung in Bezug auf ihre Verteidigungsausgaben stehen. Griechenlands Premierminister Kyriakos Mitsotakis deutet an, dass die bisherige Richtlinie, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aufzuwenden, bald der Vergangenheit angehören könnte. Bei einem Treffen im hohen Norden Finnlands verkündete Mitsotakis, dass die Mitgliedsstaaten sich darauf einstellen müssen, mehr als die bisher vorgegebenen zwei Prozent zu investieren. Diesem Mini-Gipfel unter der Leitung des finnischen Premierministers Petteri Orpo wohnten auch die italienische Premierministerin Giorgia Meloni, der schwedische Premierminister Ulf Kristersson sowie Kaja Kallas, die Außenbeauftragte der Europäischen Union, bei. Die Entwicklungen deuten auf eine sich wandelnde sicherheitspolitische Landschaft hin, in der höhere Verteidigungsausgaben zur neuen Norm werden könnten. Dieses Szenario wirft Fragen über die zukünftige Ausrichtung der NATO-Finanzpolitik und ihre Auswirkungen auf die Haushalte der Mitgliedsländer auf.