In einem bedeutenden Schritt zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen haben Deutschland und Usbekistan ein Abkommen über Migration und Arbeitsmobilität unterzeichnet. Außerdem wurden weitere Verträge zur Kooperation in strategischen Bereichen wie kritische Rohstoffe geschlossen, darunter Kupfer.
Die Vereinbarungen wurden in Samarkand im Beisein des usbekischen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev und des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz unterzeichnet. Scholz reist zum ersten Mal in diese zentralasiatische Region und wird im Anschluss nach Kasachstan weiterreisen.
Auf einem Wirtschaftsforum in Samarkand betonte Scholz, dass die Delegation deutscher Wirtschaftsvertreter, die ihn begleitet, „sehr konkrete Kontakte“ zu ihren usbekischen Kollegen geknüpft habe, die zu einem „großen Fortschritt“ in den bilateralen Beziehungen geführt hätten. Scholz unterstrich die Zusammenarbeit in technologischen Bereichen und Projekte, wie eines mit dem deutschen Kupferproduzenten Aurubis, ohne jedoch weitere Details zu nennen.
Diese Reise ist Teil einer umfassenderen Strategie, die Beziehungen zu den zentralasiatischen Nationen zu stärken, insbesondere in den Bereichen Industrie, Energie, Umwelt sowie Sicherheit und Verteidigung. Ziel ist es auch, die Abhängigkeit Deutschlands von Energie- und Rohstofflieferungen aus Ländern wie Russland und China zu verringern.
Das Abkommen zur Migration soll Deutschland helfen, Fachkräfte aus Usbekistan zu gewinnen, wenngleich noch abzuwarten bleibt, wie stark dies einen Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in der deutschen Wirtschaft leisten wird. Gleichzeitig wird ein Mechanismus zur Rückführung von Migranten eingeführt, die kein Aufenthaltsrecht haben.
In den letzten Monaten hat die deutsche Regierung ihre Migrationspolitik angesichts des Aufstiegs extremer Parteien verschärft. Ein ähnliches Abkommen wurde kürzlich auch mit Kenia abgeschlossen.
Neben dem Migrationspakt wurden am Sonntag folgende Übereinkommen zwischen Deutschland und Usbekistan unterzeichnet:
Am Montag wird Scholz in Astana mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Jomart Tokajew Gespräche führen, im Rahmen derer ebenfalls mehrere Abkommen unterzeichnet werden. Diese umfassen Kooperationen zwischen der Bundesbank und Kasachstans Zentralbank sowie die Gründung eines deutsch-kasachischen Instituts für Wissenschaft und Technologie und einer deutschen Schule in Astana.
Zudem wird Scholz Kasachstan ermutigen, die Öllieferungen zu einer wichtigen Raffinerie in Ostdeutschland auszubauen. Die Schwedt-Anlage bezieht rund 70 % ihres Rohöls über eine Pipeline vom deutschen Hafen Rostock, etwa 15 % über eine Pipeline aus Danzig in Polen und etwa 15 % über die Druschba-Pipeline aus Kasachstan.
Am Dienstag werden Scholz, Tokajew und Mirziyoyev zudem mit den Präsidenten von Tadschikistan, Kirgistan und Turkmenistan zusammentreffen.