15. November, 2024

Politik

Neue EU-Sanktionen gegen Iran: Entschlossener Schritt als Antwort auf Raketenlieferungen

Neue EU-Sanktionen gegen Iran: Entschlossener Schritt als Antwort auf Raketenlieferungen

Die Europäische Union hat angekündigt, ihre Sanktionen gegen den Iran auszuweiten, um auf die vermeintliche Lieferung ballistischer Raketen an Russland zu reagieren. Dieses Vorgehen gilt als bemerkenswerter Schritt angesichts des weiterhin eskalierenden Konflikts in der Ukraine. Schon seit Oktober gibt es erste Strafmaßnahmen, mit denen die iranische Fluggesellschaft Iran Air daran gehindert wurde, in die EU zu fliegen, um zu verhindern, dass ihre Flugzeuge dort beschlagnahmt werden. Die aktuellen Sanktionen sollen nun auch weitere Akteure ins Visier nehmen, die am iranischen Raketenprogramm sowie an der Bereitstellung dieser und anderer Waffen an Russland mitwirken. Die genauen Details bleiben dabei jedoch unter Verschluss. Die Europäische Union beabsichtigt, durchgekühlte Maßnahmen zu treffen, die das Einfrieren von Vermögenswerten in der EU umfassen. Eine vorzeitige Bekanntgabe der Maßnahmen könnte Betroffenen ermöglichen, diese in Sicherheit zu bringen. Am kommenden Montag wird erwartet, dass die Außenministerinnen und Außenminister der Mitgliedstaaten in Brüssel zusammenkommen, um den formellen Beschluss zu fassen. Dies geschieht im Rahmen der November-Tagung und zeigt die Entschlossenheit der EU, auf die geopolitischen Entwicklungen mit klaren Sanktionen zu reagieren.