21. Oktober, 2024

Politik

Neuausrichtung in der deutsch-türkischen Rüstungskooperation trotz Differenzen im Nahen Osten

Neuausrichtung in der deutsch-türkischen Rüstungskooperation trotz Differenzen im Nahen Osten

Deutschland und die Türkei nähern sich wieder an, insbesondere im Bereich der Rüstungskooperation. Bundeskanzler Olaf Scholz und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan trafen sich in Istanbul und diskutierten über mehrere zentrale Themen, obwohl ihre Meinungen im Hinblick auf den Konflikt im Nahen Osten deutlich auseinandergehen. Uneinigkeit zeigte sich auf der Pressekonferenz, als Erdogan Israel Völkermord vorwarf, während Scholz dies zurückwies und betonte, dass Israel das Recht habe, sich gemäß internationalem Recht zu verteidigen.

In Bezug auf die Rüstungskooperation ist ein klarer Kurswechsel erkennbar. Die Bundesregierung zeigt erstmals seit Jahren wieder Bereitschaft, umfangreiche Rüstungsexporte in die Türkei zu genehmigen. Der Export von Eurofighter-Kampfjets könnte Teil dieser neuen Strategie sein. Scholz nennt diese Öffnung für den NATO-Partner "selbstverständlich" und spricht von einer Weiterentwicklung der Gespräche.

Trotz umfassender Gespräche blieben konkrete Ergebnisse in den Bereichen Migration und Ukraine-Krieg aus. Während Deutschland auf türkische Hilfe bei der Migrationssteuerung setzt, bleiben die Verhandlungen ergebnislos. Ebenso wenig konkret sind die Ergebnisse im Ukraine-Konflikt, wenngleich beide Länder die Ukraine unterstützen und den Krieg beenden wollen.

Erdogans Äußerungen zur Hamas verdeutlichen die bestehende Kluft: Er sprach von der Organisation als "Befreiungsorganisation" und bedauerte die Tötung eines ihrer Anführer, was im Gegensatz zu Deutschlands Sichtweise steht.