20. Oktober, 2024

Politik

Nebeneinkünfte: Ein Blick hinter die Kulissen des Bundestages

Nebeneinkünfte: Ein Blick hinter die Kulissen des Bundestages

Ein Blick in die veröffentlichungspflichtigen Angaben auf der Webseite des Bundestages enthüllt, dass nahezu die Hälfte der deutschen Abgeordneten ein Zusatzeinkommen in der laufenden Legislaturperiode erzielt hat. Laut einer Analyse des 'Spiegel' und der Plattform Abgeordnetenwatch sind insbesondere die Fraktionen der Union und FDP davon geprägt.

Von insgesamt 733 Parlamentsmitgliedern haben 337 angegeben, Einnahmen neben dem Mandat erzielt zu haben. Diese gehen auf Tätigkeiten, Positionen oder Unternehmensbeteiligungen zurück, sowie auf Spenden oder Übernahmen von Reisekosten. Bei den Unionsabgeordneten geben stolze 63 Prozent an, Nebeneinkünfte zu beziehen, bei der FDP sind es 59 Prozent. Es folgen die SPD mit 43 Prozent, die BSW-Gruppe mit 40 Prozent, die Linke mit 36 Prozent, die Grünen mit 32 und die AfD mit 22 Prozent.

Obwohl Nebeneinkünfte erlaubt sind, müssen sie in einem klaren Rahmen bleiben. Die monatlichen Diäten, die sich derzeit auf 11.227,20 Euro belaufen und sich an den Bezügen von Bundesrichtern orientieren, unterliegen der Steuerpflicht. Hinzu kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale von 5.051,54 Euro, die zur Deckung mandatsbezogener Kosten gedacht ist. Die Offenlegungspflicht verpflichtet Abgeordnete zudem, Nebeneinkünfte ab 1.000 Euro monatlich oder 3.000 Euro jährlich auf den Cent genau zu melden. Diese Informationen werden regelmäßig online aktualisiert und sind im Rahmen der Transparenz für die Öffentlichkeit zugänglich.