Der neu ernannte Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat sich zu den deutschen Verteidigungsausgaben geäußert und betont, dass diese trotz einer kürzlichen Erhöhung noch immer unzureichend seien. Deutschland hat nach einer langen Phase erstmals wieder damit begonnen, zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIP) in Verteidigung zu investieren. Dies sei ein bedeutender Schritt für Deutschland und die Allianz insgesamt, erklärte der frühere niederländische Premierminister nach seinem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin. Dennoch rief er alle Nato-Mitglieder dazu auf, ihre Investitionen zu verstärken, und äußerte die Hoffnung, dass Deutschland auch zukünftig diesen Kurs beibehalten werde.
Rutte, mit seiner politischen Erfahrung als ehemaliger Ministerpräsident, zeigte Verständnis für die Herausforderungen, denen Regierungen bei der Aufstockung von Verteidigungsbudgets begegnen. Dennoch sei die Bereitstellung von Mitteln sowohl für die nationale Verteidigung als auch für die Unterstützung der Ukraine unerlässlich, um die kollektive Sicherheit zu gewährleisten.
Laut den jüngsten Nato-Berichten hat die deutsche Regierung für das laufende Jahr Verteidigungsausgaben in Höhe von rund 90,6 Milliarden Euro gemeldet. Diese Zahl könnte nach Schätzungen aus dem Juni etwa 2,1 Prozent des BIP entsprechen. Rutte zeigte sich anerkennend gegenüber den Budgeterhöhungen der letzten Jahre und dankte speziell Kanzler Scholz: "Deine historische Zeitenwende hat die Sicherheit Deutschlands und die Stärke der Nato erheblich beeinflusst."
In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Rutte versicherte Scholz, den eingeschlagenen Weg auch in den kommenden Jahren beharrlich weiterzuverfolgen. Er hob hervor, dass die Verteidigungsausgaben Deutschlands in den letzten sieben Jahren verdoppelt wurden. Außerdem unterstrich er die Notwendigkeit einer Stärkung des europäischen Pfeilers innerhalb der Nato und kündigte signifikante europäische Investitionen an, um Bedrohungen der Sicherheit in Europa angemessen begegnen zu können.