07. November, 2024

Politik

Nato: Neue Diskussionen um Verteidigungsausgaben erwartet

Nato: Neue Diskussionen um Verteidigungsausgaben erwartet

Der frisch gewählte Donald Trump brachte jüngst anlässlich seines Wahlsiegs das bedeutende Thema der Verteidigungsausgaben innerhalb der Nato-Staaten auf den Tisch. Nato-Generalsekretär Mark Rutte äußerte sich am Rande eines Gipfels in Budapest, indem er Trumps Argumentation zustimmte: Ein Verteidigungsbudget von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts reiche nicht aus, um die angestrebten Verteidigungsziele zu erreichen. Vielmehr seien erheblich mehr Anstrengungen gefordert.

Trump hatte während seines Wahlkampfs das Ziel formuliert, alle Nato-Mitgliedsstaaten dazu zu bewegen, ihre Ausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Derzeit liegt das gesteckte Ziel der Nato bei zwei Prozent, ein Wert, den jedoch nur etwa zwei Drittel der 32 Mitgliedsstaaten erreichen werden.

Rutte sprach von der Möglichkeit, entweder ein neues Ausgabenziel für alle Länder festzulegen oder die Verteidigungsfähigkeiten der Nationen in den Fokus zu rücken. Dabei könnten jene Länder, die effizient mit ihren Mitteln haushalten, womöglich Ausnahmen bilden. Im Rahmen des diesjährigen Budgets meldete die Bundesregierung Verteidigungsausgaben in Höhe von 90,6 Milliarden Euro, was einem Anteil von ungefähr 2,1 Prozent am Bruttoinlandsprodukt entspräche.

Der Dialog mit dem künftigen US-Präsidenten wird als eine Gelegenheit gesehen, um die Zusammenarbeit im Angesicht bestehender Bedrohungen zu verbessern. Insbesondere durch die verstärkte Kooperation zwischen China, Nordkorea, Russland und dem Iran sieht Rutte Risiken, die auch die Sicherheit der USA tangieren könnten. Die Sorge besteht, dass Russland Nordkorea mit moderner Technologie versorgt, was eine direkte Bedrohung für das amerikanische Festland darstellt.

Unter den Nato-Mitgliedern gab es Stimmen, die sich über einen Wahlsieg von Kamala Harris gefreut hätten. Die Zweifel an Trumps Engagement für die Nato-Beistandsverpflichtung bestehen weiterhin, da er bereits während seiner letzten Amtszeit immer wieder mit Austrittsszenarien spielte.