08. Januar, 2025

Politik

Musk und Europas Politbühne: Ein Wirbelwind zwischen UK und Kontinent

Musk und Europas Politbühne: Ein Wirbelwind zwischen UK und Kontinent

Elon Musk sorgt einmal mehr für Schlagzeilen, indem er politische Gräben überwindet – oder doch eher vertieft? In Großbritannien treibt der exzentrische Milliardär drei der bedeutendsten politischen Parteien in ungewöhnlicher Einigkeit zusammen. Sowohl die regierende Labour-Partei als auch die oppositionellen Konservativen und die Reform UK Partei appellieren insgeheim an Donald Trumps Verbündete, die Beziehungen zu Musk zu überdenken.

Zu allem Überfluss zielt Musk auch auf britische Spitzenpolitiker ab: Premierminister Keir Starmer soll ins Gefängnis, Minister werden attackiert, und der einstige Verbündete Nigel Farage soll in seiner Rolle als Reform UK Führer ersetzt werden. Starmer selbst hebt hervor, dass Musk eine "Grenze überschritten" habe, indem er die britische Innenministerin Jess Phillips mit schweren Vorwürfen belastete.

Doch auch über die Insel hinaus sorgt Musk für Aufruhr. Deutschlands Politik sowie die Europäische Union beobachten seine Aktivitäten mit Argusaugen. Besonders Musks geplantes Live-Event mit der deutschen Rechtspolitikerin Alice Weidel steht unter Beobachtung, da die EU vermutet, dass seine Plattform X ihre Algorithmen nutzen könnte, um die Reichweite zu erhöhen – möglicherweise ein Verstoß gegen europäische Regelwerke zur Inhaltsregulierung.

Unterdessen rückt Österreich näher an eine rechtspopulistische Regierung heran. Herbert Kickl hat vom Präsidenten den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten und könnte so bald als Kanzler auftreten. Diese Entwicklung reiht sich ein in die derzeitige nationale Welle innerhalb Europas. Deutschland macht sich auf seine Wahlen im Februar gefasst, in der die rechtsextremen Kräfte an Einfluss gewinnen könnten. Und auch Frankreich spürt die Wogen einer erstarkenden Rechten.