Elon Musk hat dem Druck eines brasilianischen Richters nachgegeben und einen rechtlichen Vertreter für X benannt, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Dieser Schritt ebnet den Weg für die Wiederherstellung der Social-Media-Plattform in Brasilien, die nach einem wochenlangen Bann endlich wieder zugänglich werden könnte.
Im letzten Monat wurde X in Brasilien verboten, nachdem sich der Milliardär in einem eskalierenden Streit mit dem obersten Richter Alexandre de Moraes befand. Der Richter verlangte, dass das Netzwerk Konten entfernt, die mit rechtsradikalen Gruppen in Verbindung stehen. Musk weigerte sich zunächst und schloss das Büro von X in Brasilien. Auch eine gerichtliche Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters – eine Anforderung des brasilianischen Zivilgesetzbuches – ließ Musk verstreichen, wodurch das Verbot verhängt wurde.
De Moraes, eine umstrittene Figur, die seit Jahren gegen Desinformationen und extremistische Inhalte vorgeht, fror zudem die Bankkonten von X und Musks Satelliteninternet-Anbieter Starlink ein. Er begründete dies damit, dass beide Unternehmen Teil derselben „wirtschaftlichen Einheit“ seien. Starlink ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von SpaceX, in der Musk etwa 40 Prozent der Anteile, aber 79 Prozent der Stimmrechte hält.
Am Samstag zeigten sich Anzeichen einer Entspannung, als X-Anwälte bekanntgaben, dass die Firma einen neuen rechtlichen Vertreter ernannt habe: Rachel de Oliveira Villa Nova Conceição, die diese Rolle bereits zuvor innegehabt hatte, bevor Musk das São-Paulo-Büro schloss. Mehrere Medien berichteten zudem, dass X zugestimmt habe, die umstrittenen Konten zu entfernen, die im Zentrum des Konflikts standen.
Weder X noch Musk äußerten sich zu den Entwicklungen. Der Rückzieher markiert einen deutlichen Gesinnungswandel bei Musk, der von Teilen der brasilianischen Rechten gefeiert wurde, weil er sich öffentlich gegen Moraes stellte. Der Milliardär verspottete den Richter wiederholt auf sozialen Medien und beschimpfte ihn als Diktator, zudem verbreitete er manipulierte Bilder, die Moraes im Gefängnis zeigen.
Moraes erhielt jedoch Unterstützung von einflussreichen politischen Figuren, darunter der gesamte Oberste Gerichtshof und der linksgerichtete Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. „Die brasilianische Justiz könnte ein wichtiges Zeichen setzen, dass die Welt Musks rechtsradikale Alles-geht-Haltung nicht einfach hinnehmen muss, nur weil er reich ist“, sagte Lula nach Bekanntgabe des Verbots.
Vor dem Verbot hatte X etwa 20 Millionen Nutzer in Brasilien und rangierte als neuntbeliebteste Social-Media-Plattform weit hinter Instagram und Facebook. Nach Moraes' Anordnung wechselten Millionen Brasilianer zu Bluesky, einem ähnlichen Microblogging-Dienst. Am Samstag blieb X in Brasilien weiterhin gesperrt, während Moraes auf weitere Informationen und die Berechnung offener Geldstrafen wartet.