Moldaus Demokratie zwischen Hoffen und Bangen

Die politische Bühne in Moldau erlebt derzeit turbulente Zeiten, wie die jüngsten Vorfälle um die Präsidentschaftswahl im Land zeigen. Maia Sandu, die proeuropäische Staatschefin des osteuropäischen Agrarstaats, klagt über einen beispiellosen Versuch demokratiefeindlicher Kräfte, das Wahlergebnis zu beeinflussen. Kriminelle Elemente sollen in Zusammenarbeit mit einer ausländischen Macht bestrebt gewesen sein, Moldaus Stabilität zu erschüttern—im Fokus der Anschuldigungen steht vor allem Russland, das in der Vergangenheit immer wieder als Bedrohung für das Land wahrgenommen wurde. Die knappe Beteiligung an einem parallel zur Wahl abgehaltenen Referendum über die EU-Ambitionen des Landes könnte der Regierung eine Niederlage bescheren, die von Moskau begrüßt würde. Sandu berichtete von Beweisen für den Kauf von 300.000 Stimmen und von einem massiven finanziellen Aufwand zur Verbreitung von Desinformation. Trotz der erschreckenden Vorgänge bleibt Sandu entschlossen und verweist auf die Notwendigkeit, das offizielle Wahlergebnis abzuwarten, um darauf künftige Entscheidungen zu stützen. Nach der aktuellen Auszählung von über 96 Prozent der abgegebenen Stimmen verfehlte Sandu mit 41 Prozent die absolute Mehrheit, was sie voraussichtlich in eine Stichwahl zwingt. Ihr voraussichtlicher Gegenkandidat, der ehemalige Generalstaatsanwalt Alexandru Stoianoglo, erhielt rund 27 Prozent der Stimmen und stellt eine starke Verbindung zu russlandnahen Parteien dar. Das Referendum, das die EU-Integration als strategisches Verfassungsziel verankern sollte, endete zu Sandus Enttäuschung wohl mit einer denkbar knappen Ablehnung. Befürworter von Russlands Einfluss auf Moldau könnten sich durch diese Entwicklung gestärkt fühlen. In der Zwischenzeit macht der moskautreue Oligarch Ilan Shor, der in seiner Heimat mit Geldwäsche und Betrug in Verbindung gebracht wird, Front gegen Sandu und stellt die Notwendigkeit der EU-Integration infrage. Gleichzeitig wird behauptet, die Europäische Union habe durch finanzielle Zusicherungen versucht, das Referendum zugunsten europäischer Interessen zu beeinflussen. Im Kontext eines ehrgeizigen Reformvorhabens bleibt Sandu auf wichtige politische Allianzen angewiesen, insbesondere in Vorfeld der Parlamentswahlen im kommenden Sommer. Die Frage, ob die politische Landschaft Moldaus stabil bleibt oder sich in Richtung einer stärkeren Russland-Affinität entwickelt, bleibt offen. Experten erwarten jedoch, dass der Einfluss Moskaus weiterhin eine bedeutende Rolle spielen wird.