18. Oktober, 2024

Politik

Moldau vor historischer Abstimmung: Baerbock sichert Unterstützung zu

Moldau vor historischer Abstimmung: Baerbock sichert Unterstützung zu

In der kleinen Republik Moldau stehen wegweisende Tage bevor: Am kommenden Sonntag wird nicht nur ein neuer Präsident gewählt, sondern auch darüber abgestimmt, ob ein EU-Beitritt als Ziel in die Verfassung aufgenommen wird. Außenministerin Annalena Baerbock zeigte in Berlin klare Zustimmung und Unterstützung für Moldaus europäische Ambitionen. Die Grünen-Politikerin betonte, dass Moldau Zukunftsperspektiven im Herzen Europas hat und dass die bevorstehenden Abstimmungen eine entscheidende Rolle spielen werden.

Während Baerbock auf die Risiken von hybriden Bedrohungen durch Russland hinweist, unterstreicht sie zugleich die Widerstandsfähigkeit Moldaus. Insbesondere stellt sie fest, dass Moldau Cyberangriffen und Desinformation entgegenwirkt, unterstützt durch die Moldau-Partnerschaftsplattform, die in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung entstanden ist. Das Land hat bemerkenswerterweise seine Energieabhängigkeit von russischem Gas überwunden und setzt auf Fortschritte bei den Justiz- und Anti-Korruptionsreformen.

Präsidentin Maia Sandu, die sich für eine zweite Amtszeit bewirbt, hat sich zum Ziel gesetzt, den EU-Beitritt fest in der Verfassung zu verankern. Ihre proeuropäische Haltung stößt auf Gegenwind von prorussischen Gruppen, die im Land ebenfalls präsent sind. Mit etwa 2,5 Millionen Einwohnern steht Moldau somit vor einer richtungsweisenden Entscheidung über seine künftige Orientierung zwischen Europa und Russland.