21. Oktober, 2024

Politik

Moldau vor einem politischen Wendepunkt: Proeuropäischer Kurs in der Verfassung verankert?

Moldau vor einem politischen Wendepunkt: Proeuropäischer Kurs in der Verfassung verankert?

Die politischen Winde in der Republik Moldau scheinen sich gen Westen zu drehen: Bei einem äußerst knappen Referendum sprach sich eine hauchdünne Mehrheit dafür aus, den proeuropäischen Kurs des Landes in der Verfassung festzuschreiben. Nach Aussagen der Wahlkommission stimmten 50,08 Prozent der Bürger für die Verfassungsänderung, während 49,92 Prozent sich dagegen aussprachen – ausgehend von den bislang ausgezählten 98,3 Prozent der Stimmen. Allerdings bleibt das endgültige Ergebnis noch abzuwarten, da die Differenz der Lager so gering ist, dass sich durch die restlichen ungezählten Stimmen das Blatt noch wenden könnte. Ursprünglich sah es sogar danach aus, als hätten die Gegner des EU-Kurses die Nase vorn. Präsidentin Maia Sandu heizte die Spannung zusätzlich an, indem sie in der Wahlnacht schwere Vorwürfe des Wahlbetrugs erhob und offenließ, ob sie das umstrittene Ergebnis anerkennen wird. Die 52-Jährige gewann zwar die erste Runde der parallel stattfindenden Präsidentschaftswahlen, verfehlte jedoch die absolute Mehrheit, weshalb es am 3. November zu einer Stichwahl kommen wird. Die strategische Neuausrichtung des 2,5 Millionen Einwohner zählenden Landes, das geografisch und politisch zwischen den westlichen Einflüssen der EU und Russland hin- und hergerissen ist, könnte die Zukunft Moldaus entscheidend prägen. Als EU-Beitrittskandidat strebt die Republik einen festen Platz in Europa an – eine Entwicklung, die nicht nur intern, sondern auch auf internationaler Bühne mit Spannung verfolgt wird.