10. Oktober, 2024

Politik

Moldau freut sich über Milliardenhilfe: Ein europäischer Hoffnungsschimmer

Moldau freut sich über Milliardenhilfe: Ein europäischer Hoffnungsschimmer

Die ehemalige Sowjetrepublik Moldau, die sich zunehmend in Richtung EU orientiert, könnte bald von Brüssel mit finanziellen Unterstützungen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro bedacht werden. Diese erfreuliche Aussicht wurde von der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, bei einem Treffen mit Moldaus Staatschefin Maia Sandu angekündigt. Im Vorfeld der bevorstehenden Präsidentenwahl am 20. Oktober stellte von der Leyen klar, dass die Investitionen in Arbeitsplätze, Wachstum, Dienstleistungen und Infrastruktur fließen sollen. Geplant sind unter anderem der Bau neuer Krankenhäuser sowie die Verbesserung der Straßenanbindung von Moldaus Hauptstadt Chisinau zur ukrainischen Hafenstadt Odessa. Die EU-Kommissionspräsidentin ist der Ansicht, dass dieses Unterstützungspaket dazu beitragen könnte, das Wirtschaftswachstum des Landes innerhalb eines Jahrzehnts zu verdoppeln. Allerdings steht dieser Plan noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die EU-Mitgliedstaaten sowie das Europäische Parlament. Neben der wirtschaftlichen Dimension soll das Hilfspaket auch als Anreiz dienen, um die proeuropäische Ausrichtung der gegenwärtigen Regierung bei den Bürgern des EU-Beitrittskandidatenlandes zu festigen. In Anbetracht der innenpolitischen Spannungen zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften wird am 20. Oktober im Zuge der Präsidentenwahl auch in einem Referendum darüber entschieden, ob der EU-Beitritt als Staatsziel in der Verfassung verankert werden soll.