Ein US-weites Verbot der populären Video-App TikTok steht möglicherweise unmittelbar bevor. Die Anwälte der Plattform erscheinen am Montag vor Gericht, um ein endgültiges Verbot zu verhindern. Dieser juristische Schritt ist das jüngste Kapitel in einem anhaltenden Ringen zwischen der Social-Media-App und der amerikanischen Regierung.
TikTok und seine chinesische Muttergesellschaft ByteDance sind seit Jahren im Visier von US-Gesetzgebern und Geheimdienstbeamten. Diese argumentieren, dass die App durch ihre Verbindung zu China ein nationales Sicherheitsrisiko darstellt. In Anhörungen vor dem Kongress und in gerichtlichen Eingaben wurde vorgebracht, dass die chinesische Regierung die App nutzen könnte, um sensible Informationen über Amerikaner zu sammeln oder Propaganda zu verbreiten. Infolgedessen wurde im April ein Gesetz erlassen, das ByteDance dazu zwingt, die App an einen nicht-chinesischen Eigentümer zu verkaufen oder andernfalls einem Verbot entgegenzusehen.
ByteDance und TikTok klagten im Mai gegen dieses Gesetz und behaupten, dass ein Verbot die freien Meinungsäußerungsrechte der Amerikaner verletzen würde. Ihrer Ansicht nach gibt es weniger restriktive Maßnahmen zur Lösung der Sicherheitsbedenken. Am Montag werden Bundesrichter die Argumente beider Seiten anhören, was möglicherweise bereits einen Hinweis darauf geben könnte, in welche Richtung das Gericht tendiert.
Ein endgültiges Urteil über die Zukunft von TikTok und seinen 170 Millionen US-Nutzern wird jedoch nicht erwartet. Rechtsexperten prognostizieren, dass der Oberste Gerichtshof entscheiden wird, ob er den Fall vor Mitte Januar verhandelt, bevor ein Verbot in Kraft tritt.
Im US-Berufungsgericht für den District of Columbia Circuit, wo TikTok, ByteDance und eine Gruppe von TikTok-Nutzern Klage gegen das Gesetz eingereicht haben, werden am Montag mündliche Verhandlungen stattfinden. Das Gesetz schreibt vor, dass alle Anfechtungen von diesem Gericht verhandelt werden müssen, da seine Richter mit nationalen Sicherheitsargumenten besonders vertraut sind.