Die Bemühungen zur Stabilisierung der finanziell angeschlagenen Meyer Werft stehen vor einer entscheidenden Phase: Die Rettungspläne wurden dem Haushaltsausschuss des Bundestags vorgelegt. Dieser muss nun über die vorgesehene Beteiligung des Bundes in Höhe von 200 Millionen Euro abstimmen. Ebenfalls involviert ist das Land Niedersachsen, dessen Haushaltsausschuss ebenfalls zustimmen muss.
Der Bundestagsausschuss wird sich am kommenden Mittwoch mit dem Thema befassen, hat jedoch bis zum 15. September Zeit für eine endgültige Entscheidung. Stimmt der Ausschuss zu, wird die Bürgschaftserklärung bis zu diesem Datum wirksam und die Eigenkapitalzuführung verbindlich.
Wirtschaftsminister Robert Habeck, ein entschiedener Befürworter der Rettungsmaßnahmen, betonte, dass sowohl die Bundesregierung als auch er persönlich sich dafür einsetzen, dass Meyer Werft weiterhin Schiffe bauen kann. Die Werft, die für ihre Kreuzfahrtschiffe bekannt ist, muss bis Ende 2027 dringend benötigte 2,8 Milliarden Euro für Schiffsneubauten aufbringen.
Obwohl die Auftragslage als gut gilt, wurden viele Verträge vor der Corona-Pandemie abgeschlossen und beinhalten keine Anpassungsklauseln für gestiegene Energie- und Rohstoffpreise. Hinzu kommt die Branchenpraxis, dass 80 Prozent des Baupreises erst bei der Ablieferung der Schiffe gezahlt werden, was eine Zwischenfinanzierung durch Kredite notwendig macht.
Insgesamt planen Bund und Land eine vorübergehende Übernahme von jeweils etwa 40 Prozent der Anteile der Werft für 400 Millionen Euro. Zusätzlich ist eine gemeinsame Bürgschaft für einen Kreditrahmen von 2,6 Milliarden Euro vorgesehen, wovon 80 Prozent abgesichert sind und die restlichen 20 Prozent von den Banken auf eigenes Risiko übernommen werden.
Die Meyer Werft beschäftigt in Deutschland 3.800 Mitarbeiter, doch nach Angaben von Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hängen direkt und indirekt sogar mehr als 20.000 Arbeitsplätze an der Werft.