Sieben Wochen vor den US-Präsidentschaftswahlen setzt der Technologiekonzern Meta, bekannt für Plattformen wie Facebook, Instagram, WhatsApp und Threads, ein markantes Zeichen gegen russische Staatspropaganda. Der Konzern kündigte an, Medien wie den TV-Sender RT (vormals Russia Today) und mehrere angeschlossene Organisationen weltweit aus seinen Apps zu verbannen. Dieses Vorgehen erfolgt, nachdem ähnliche Maßnahmen in der EU bereits seit Frühjahr 2022 in Kraft sind – als Reaktion auf Desinformationskampagnen rund um den russischen Angriffskrieg in der Ukraine.
Die aktuelle Entscheidung von Meta folgt einer energischen Stellungnahme der US-Regierung, die RT vorwarf, sich in die 'souveränen Angelegenheiten von Ländern auf der ganzen Welt' einzumischen. Außenminister Antony Blinken betonte, dass der Staatssender an verdeckten Einflussoperationen beteiligt sei und in enger Zusammenarbeit mit dem russischen Militär agiere. Die USA reagierten mit Sanktionen gegen mehrere Personen und Organisationen, darunter Vertreter von RT, um derartigen Eingriffen entgegenzuwirken. Diese Sanktionen stehen im Kontext früherer Anschuldigungen, dass Russland in US-Wahlen interferiere.
Bereits nach Russlands Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 hatte Meta Maßnahmen ergriffen, um die Verbreitung russischer Staatsmedien zu bremsen. Der Technologiegigant erkennt Russland weiterhin als größte Quelle verdeckter Einflussnahmen.
Interessanterweise bleibt RT auf Elon Musks Plattform X (ehemals Twitter) weiterhin zugänglich, zumindest außerhalb der EU und einiger anderer Länder. Musk entfernte nach der Übernahme auch Markierungen, mit denen Twitter zuvor Staatsmedien gekennzeichnet hatte.