Meta Platforms: Neuer juristischer Gegenwind in Massachusetts

Meta Platforms steht vor einer weiteren gerichtlichen Herausforderung, da Massachusetts einem Verfahren gegen den Social-Media-Riesen grünes Licht gegeben hat. Das Verfahren wirft dem Unternehmen vor, bewusst Features auf seiner Instagram-Plattform eingesetzt zu haben, um junge Nutzer zu binden, und die Öffentlichkeit über die Gefahren für die psychische Gesundheit von Jugendlichen getäuscht zu haben. In seiner Entscheidung wies Richter Peter Krupp vom Suffolk County Superior Court in Boston Meta's Antrag ab, die Klage der Generalstaatsanwältin von Massachusetts, Andrea Joy Campbell, abzuweisen. Campbell wirft dem Konzern vor, gegen das Verbraucherschutzgesetz des Bundesstaates verstoßen und ein öffentliches Ärgernis geschaffen zu haben. Meta hatte argumentiert, die Klage sei durch Abschnitt 230 des Communications Decency Act von 1996 unzulässig, ein US-Bundesgesetz, das Internetunternehmen weitgehend vor Klagen über von Nutzern gepostete Inhalte schützt. Richter Krupp stellte jedoch fest, dass das Gesetz nicht auf falsche Aussagen zutrifft, die Meta angeblich über die Sicherheit von Instagram und die Maßnahmen zum Schutz der jungen Nutzer gemacht hat. Weder die aufwühlenden Details über die negativen Auswirkungen der Design-Elemente von Instagram noch die Bedenken hinsichtlich des Altersverifikationssystems wurden von dem Gesetz geschützt, da die Klage sich hauptsächlich mit Meta's eigenem Geschäftsgebaren befasst und nicht mit Inhalten Dritter. Staatsanwältin Campbell äußerte sich erfreut über den Fortschritt des Verfahrens und betonte die Notwendigkeit, Meta zur Rechenschaft zu ziehen und für einen besseren Schutz der jungen Nutzer auf dessen Plattformen zu sorgen. Ein Sprecher von Meta erklärte hingegen, dass das Unternehmen mit der Entscheidung nicht einverstanden sei und dass Beweise für das Engagement zur Unterstützung junger Menschen sprechen würden. Diese Entwicklung folgt einem rechtlichen Rückschlag für Meta in Kalifornien, wo der Antrag auf Abweisung von Klagen mehreren Bundesstaaten abgelehnt wurde. Massachusetts gehört zu den wenigen Staaten, die separate Klagen auf Staatsebene eingereicht haben. In der Klage wird auch kritisiert, dass CEO Mark Zuckerberg Bedenken bezüglich möglicher schädlicher Auswirkungen von Instagram auf die Nutzer beiseitegeschoben habe. Die Vorwürfe beziehen sich darauf, dass Funktionen wie Push-Benachrichtigungen, „Likes“ und endloses Scrollen gezielt genutzt worden seien, um von den psychologischen Schwächen und der "Angst, etwas zu verpassen" der Teenager zu profitieren.