07. Februar, 2025

Politik

Merz: Stimmen für die FDP könnten verloren gehen

Merz: Stimmen für die FDP könnten verloren gehen

Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der Union, hat in einem Interview vor dem Potenzial gewarnt, dass Stimmen für die FDP bei der bevorstehenden Bundestagswahl ungenutzt bleiben könnten. Er äußerte gegenüber der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung "Ouest-France" seine Ansicht, dass jede Stimme für die FDP, die in Umfragen um die Vier-Prozent-Marke schwankt, möglicherweise besser bei der Union aufgehoben wäre. Dies, so Merz, würden die jüngsten internen Differenzen innerhalb der FDP-Fraktion im Bundestag untermauern. In der vergangenen Woche scheiterte das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz der Unionsfraktion im Bundestag, unter anderem, da zahlreiche Abgeordnete von sowohl der Union als auch der FDP der Abstimmung fernblieben. Innerhalb der FDP-Fraktion sorgten zwei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen für zusätzliche Uneinigkeit. Merz zeigte sich besorgt über diese Entwicklungen und skizzierte mögliche Auswirkungen auf das Wahlverhalten. Unterdessen wirbt FDP-Vorsitzender Christian Lindner weiterhin für eine schwarz-gelbe Koalition und hofft auf die Bereitschaft der Union, nach der Wahl ein Bündnis einzugehen. Gleichzeitig setzt die FDP darauf, das umstrittene Gesetz mit einer neuen europäischen Asylreform zu verknüpfen. Merz zeigte sich offen für sinnvolle Vorschläge, betonte jedoch, dass die Umsetzung der europäischen Asylreform frühestens Mitte 2026 erwartet wird und bis dahin keine nennenswerten Änderungen zu erwarten seien. Er bekräftigte die Bereitschaft, auf gesamteuropäische Lösungen zu setzen, betonte aber auch, dass diese effektiv umgesetzt werden müssen, um nationalen Maßnahmen vorzuziehen.