Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat mit einem neuen Erlass ein ambitioniertes Vorhaben zur Unterbringung von Mittelmeer-Flüchtlingen außerhalb der EU auf den Weg gebracht. Angesichts der rechtlichen Hürden hat ihre Regierung in einer außerordentlichen Sitzung in Rom eine veränderte Regelung verabschiedet. Zentraler Bestandteil dieser Neuerung ist die Überprüfung und Einstufung der Heimatländer von Asylbewerbern als sichere Herkunftsstaaten. Diese Liste wird künftig direkt von Melonis Regierungsbüro und nicht mehr vom Außenministerium erstellt, wie "La Repubblica" berichtet.
Das Ziel der dreigliedrigen rechten Koalition ist klar: Die Aufrechterhaltung der beiden kürzlich in Albanien eröffneten Asylunterkunftszentren trotz gerichtlicher Rückschläge. In einer bemerkenswerten Verschiebung der Zuständigkeit wurden Nigeria, Kamerun und Kolumbien von der bestehenden Liste sicherer Herkunftsländer gestrichen, während Ägypten und Bangladesch weiterhin darauf bleiben.
Bis zu 36.000 Asylanträge sollen zukünftig jährlich in den albanischen Lagern bearbeitet werden, die derzeit leer stehen. Eine jüngste Gerichtsentscheidung hatte die Rückführung von zwölf Männern aus Bangladesch und Ägypten nach Italien erzwungen, da diese Länder als nicht sicher eingestuft wurden. Dies hat die Diskussion über die Aktualität und Gültigkeit solcher Listen angefacht, die bisher auf nationaler Ebene und nicht EU-weit standardisiert sind. Experten sind sich uneinig, ob Melonis Erlass den rechtlichen Anforderungen genügen wird, während die italienische Regierung sich auf eine Berufung vorbereitet.
Indes beobachten andere EU-Staaten aufmerksam das sogenannte "Albanien-Modell". In mehreren europäischen Hauptstadtbüros wird überlegt, ob man Italiens innovativen Umgang mit dem Asylprozess adaptieren sollte. Die EU-Kommission betont jedoch, dass sämtliche Regelungen Italiens im Einklang mit dem EU-Recht stehen müssen und führt Gespräche mit den italienischen Behörden über die Details dieser Vereinbarung.