Eine kürzlich durchgeführte repräsentative Umfrage von YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zeigt ein klares Votum der deutschen Bevölkerung für striktere Maßnahmen an den Landesgrenzen. Dabei besteht ein bemerkenswerter Konsens über Altersgruppen hinweg, insbesondere in Bezug auf die Behandlung irregulärer Migration.
Die Umfrage, die 2.126 Teilnehmer umfasste und vom 6. bis 10. September stattfand, zeigt, dass 71 Prozent der Befragten direkte Zurückweisungen an der Grenze unterstützen. Aktuell werden solche Maßnahmen bereits für visumspflichtige Ausländer ohne Asylgesuch oder Personen mit Einreisesperre praktiziert. 21 Prozent der Befragten sprechen sich gegen diese Art der Zurückweisung aus. Zudem fordert die Union, dass auch Asylsuchende, die zuvor in einem anderen EU-Staat verweilt haben, zurückgewiesen werden sollen.
Bei der Fragestellung nach Grenzkontrollen und potenziellen Grenzschließungen als Mittel zur Migrationsbegrenzung zeigten sich 45 Prozent der Befragten in voller Zustimmung. Weitere 28 Prozent äußerten eine eher positive Haltung, während jeder Fünfte solche Maßnahmen ablehnte.
Ein besonders hoher Zuspruch findet sich bei der Frage nach Abschiebungen. So befürworten 82 Prozent der Umfrageteilnehmer die Abschiebung von Personen ohne Bleiberecht. Interessanterweise liegt die Zustimmung bei den über 60-Jährigen bei über 95 Prozent, während sie bei den 18- bis 39-Jährigen bei 68 Prozent liegt. Regionale Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland konnten in dieser Frage nicht festgestellt werden.
Zurückweisungen an der Grenze sind derzeit nur dort möglich, wo es feste Kontrollstationen gibt. Das Bundesinnenministerium meldet seit Oktober über 30.000 Zurückweisungen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Mitte Oktober 2023 stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz angeordnet. Auch an der deutsch-österreichischen Grenze wird seit September 2015 kontrolliert. Ab diesem Montag sollen ähnliche Maßnahmen an den Grenzen zu Frankreich, Dänemark, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg in Kraft treten.