Der Februar 2023 steht bevor und bringt einige Veränderungen mit sich. Von mehr Transparenz an der Fleischtheke bis hin zu Werbung auf Amazon Prime - hier ein Überblick über die Neuerungen, die uns erwarten.
Zuzahlungen in der Apotheke
Ab dem 1. Februar werden zuzahlungspflichtige rezeptpflichtige Medikamente in der Apotheke günstiger. Bisher mussten Verbraucherinnen und Verbraucher auf jede Packung, die sie kaufen, eine Zuzahlung leisten. Ab Februar ist jedoch nur noch eine Zuzahlung fällig, unabhängig von der Packungsgröße.
Förderung klimafreundlicher Heizungen
Die Förderung klimafreundlicher Heizungen durch den Bund nimmt Fahrt auf. Ab voraussichtlich dem 1. Februar können sich Interessierte bei der Förderbank KfW registrieren. Ab dem 27. Februar können dann Anträge auf den Förderzuschuss gestellt werden.
Herkunftskennzeichnung an der Fleischtheke
Ab dem 1. Februar wird beim Kauf von Fleisch an der Theke mehr Transparenz geboten. Die Herkunftskennzeichnung wird auf Fleisch von Schwein, Schaf, Ziege und Geflügel ausgedehnt. Bei verpackter Ware gilt diese Regelung bereits und auch bei Rindfleisch von der Theke ist sie schon in Kraft.
Werbung auf Amazon Prime
Ab dem 5. Februar erwartet Kunden von Amazon Prime, die Filme oder Serien per Streaming schauen, Werbung. Wer dies nicht möchte, muss zusätzlich zu den Prime-Gebühren monatlich 2,99 Euro zahlen.
Digitalregeln auch für kleine Firmen
Ab dem 17. Februar gelten die europäischen Regeln (Digital Services Act - DSA) für Angebote im Netz auch für kleinere Betreiber. Diese werden nun dazu verpflichtet, gegen rechtswidrige Inhalte vorzugehen. Die Überwachung von großen Onlineriesen wie Google obliegt bereits der EU-Kommission. Für kleinere Anbieter in Deutschland wird dies nun die Bundesnetzagentur übernehmen.
Einspeisevergütung bei Solaranlagen
Besitzer von neuen Solaranlagen, die ab dem 1. Februar in Betrieb genommen werden, müssen mit einer kleinen Änderung rechnen. Die Einspeisevergütung, also das Geld, das sie bekommen, wenn sie ihren selbst erzeugten Strom ins Netz einspeisen, wird um etwa ein Prozent sinken.
Halbierte Ersatzfreiheitsstrafen
Wer eine Geldstrafe nicht bezahlt, muss ab sofort nicht mehr so lange ins Gefängnis wie bisher. Statt der bisherigen Anzahl an Tagen, die der Betroffene für das Nichtbezahlen der Geldstrafe im Gefängnis verbringen musste, entspricht die Ersatzfreiheitsstrafe nun nur noch der Hälfte der Tagessätze.
Berlin wählt - mal wieder
Am 11. Februar wird in Berlin die Bundestagswahl in Teilen wiederholt. Nach der Teilwiederholung wird das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 neu festgestellt - bundesweit. Eine Veränderung der Machtverhältnisse ist nicht zu erwarten, allerdings sind kleinere Verschiebungen möglich.
Ein Tag plus
Der Februar 2024 wird ein Schaltjahr sein und einen Tag mehr haben. Dies liegt daran, dass die Erde für eine Umrundung um die Sonne genau 365 Tage, 5 Stunden, 48 Minuten und 46 Sekunden benötigt und der Kalender nur aus ganzen Tagen bestehen kann. Somit wird der Februar 2024 einen zusätzlichen Tag haben.