In dieser Woche befindet sich die deutsche Medienbranche in einer entscheidenden Phase. Bei den traditionellen Medientagen München treffen sich rund 5000 Medienschaffende, um dringende Fragen zur Zukunft des Rundfunks zu diskutieren. Parallel dazu tagt in Leipzig die Konferenz der Ministerpräsidenten, die nach einer Lösung im Dauerstreit um die Reform und Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender, darunter ARD, ZDF und Deutschlandradio, sucht. Ein Thema, das viele beschäftigt und dessen Ausgang noch völlig offen ist.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, der zu den prominenten Teilnehmern der Medientage gehört, hat sich wiederholt gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen. Neben ihm teilt unter anderem auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff diese ablehnende Haltung. Eine geplante Erhöhung des Beitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro monatlich führt zu hitzigen Debatten unter den Länderchefs. Sollte auch nur ein Land seine Zustimmung verweigern, droht der Konflikt vor dem Bundesverfassungsgericht zu landen.
Ein weiteres Thema ist die Reform der Staatsverträge, die Struktur und Aufgaben der Rundfunkhäuser regeln. Der Vorstoß von Hamburgs Mediensenator Carsten Brosda macht deutlich: Es wird entweder eine umfassende Entscheidung zur Reform mit Finanzierungsfragen geben oder keine. Insbesondere die Frage, welche Inhalte die Öffentlich-Rechtlichen im Internet anbieten dürfen, sorgt für Spannungen. Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke hat eine freiwillige Selbstverpflichtung für Texte im Netz angeboten, doch der Bundesverband der Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) fordert klare gesetzliche Regelungen.
Im Mittelpunkt der Medientage steht auch das Motto 'Realities', das den digitalen Wandel und die Auswirkungen der Künstlichen Intelligenz auf die Medienbranche sowie die Gesellschaft beleuchtet. Konferenz-Chef Stefan Sutor betont die Schlüsselrolle der Medien in dieser digitalen Transformation und ruft zur Verantwortung auf. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, sieht die Veranstaltung nicht nur als Plattform für Debatten, sondern auch als Chance für neue Kooperationen in der Branche. Denn in einer digitalisierten Welt wächst der Druck der internationalen Großkonzerne.