Der Technologie-Gigant Meta sieht sich einem dringlichen Aufruf der Medienregulierer gegenüber, mehr Transparenz auf seiner Plattform Facebook zu gewährleisten. Eva-Maria Sommer, Direktorin der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein, betonte die Entschlossenheit hinter dieser Entscheidung, da Facebook keine Transparenzangaben entsprechend dem Medienstaatsvertrag mehr aufweise. Meta selbst hat angekündigt, die Forderungen der Medienregulierer einer genauen Prüfung zu unterziehen.
Im Medienstaatsvertrag der Bundesländer sind Transparenzregeln für Internetplattformen verankert, die die Meinungsvielfalt sichern sollen. Konkret müssen Plattformbetreiber offenlegen, welche Kriterien zur Auswahl und Präsentation von Inhalten verwendet werden. Medienregulierer berichten, dass Meta diese wichtigen Angaben aus seinen Angeboten entfernt habe. Der zentrale Konfliktpunkt liegt in der Abgrenzung zwischen dem Digital Service Act (DSA) der EU und deutschem Landesrecht, wodurch ein Rechtsstreit vor Gericht nicht ausgeschlossen ist.
Sommer unterstrich die Bedeutung der Transparenzangaben für die Regulierung von Plattformen und erklärte, dass rasche Klarheit darüber geschaffen werden müsse, ob der Medienstaatsvertrag weiterhin greift. Die Problematik betrifft nicht nur Meta. Auch der Musik-Streamingdienst Spotify sieht sich Forderungen der Medienregulierer ausgesetzt, wenngleich auf seiner Plattform zumindest noch einige Transparenzangaben vorhanden sind. Eva Flecken von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg macht deutlich, dass es auch bei Spotify an der vollständigen Erfüllung der Vorgaben des Medienstaatsvertrags mangelt.