03. Oktober, 2024

Politik

Mark Rutte tritt Kurs für die Ukraine an: Engagement als Nato-Generalsekretär

Mark Rutte tritt Kurs für die Ukraine an: Engagement als Nato-Generalsekretär

Mark Rutte, frisch ernannter Nato-Generalsekretär, setzt gleich zu Beginn seines Mandats ein starkes Zeichen und besucht die Ukraine. Bei einer Pressekonferenz mit Wolodymyr Selenskyj in Kiew betonte er die Bedeutung der Unterstützung der Ukraine im Konflikt mit Russland. "Ihre Sicherheit ist für unsere Sicherheit entscheidend", hob Rutte hervor. Diskutiert wurden vor allem die Felder, in denen weitere Unterstützung notwendig ist, sowie die Strategien der Nato, diese Unterstützung zu leisten. Die Allianz bekräftigt ihr Engagement an der Seite der Ukraine.

Erfreulicherweise sieht Rutte die Ukraine näher an der Nato als je zuvor und sagte zu, dass der eingeschlagene Weg fortgesetzt werde, bis eine vollwertige Mitgliedschaft erreicht ist. Selenskyj unterstrich dies auf X, indem er das Bestreben nach voller Mitgliedschaft als zentrales Ziel seines Landes formulierte.

Rutte war im vergangenen Sommer von den 32 Nato-Staaten als Nachfolger des langjährigen Generalsekretärs Jens Stoltenberg gewählt worden. Er wird das Amt mindestens vier Jahre ausüben, mit einer möglichen Verlängerung.

Sein Besuch in der Ukraine ist auch ein deutliches Signal für deren Hauptstadt, denn Ruttes Vorgänger Stoltenberg setzte sich hartnäckig für die Unterstützung mit westlichen Waffen ein. Die Ukraine darf darauf hoffen, dass Rutte diesen Kurs fortführen wird. Während seiner Zeit als niederländischer Ministerpräsident hatte Rutte bereits die Bereitstellung niederländischer F-16-Kampfflugzeuge beschlossen. Seine Regierung zählte zudem zu den großen Unterstützern der Ukraine in militärischen Angelegenheiten.