27. November, 2024

Politik

Marineüberwachung für die Ostsee: Tusk schlägt gemeinsame Sicherheitsmaßnahme vor

Marineüberwachung für die Ostsee: Tusk schlägt gemeinsame Sicherheitsmaßnahme vor

In einem wegweisenden Vorstoß hat Polens Ministerpräsident Donald Tusk die Idee einer gemeinsamen maritimen Überwachung der Ostsee durch die Marinen der westlichen Anrainerstaaten ins Spiel gebracht. Im Zuge eines Treffens in Stockholm mit den Regierungschefs der nordischen und baltischen Staaten zeigte sich Tusk entschlossen, seine Kollegen von der Notwendigkeit dieses Vorhabens zu überzeugen. Luftüberwachung im Ostseeraum gibt es bereits unter dem Begriff 'Baltic Air Policing'. Dies könnte ein Vorbild für die vorgeschlagene Kooperation auf See sein. Tusk betonte, dass eine solche Maßnahme ein gemeinsames Projekt aller Ostseeanrainerstaaten sein sollte, die sich durch Russland bedroht fühlen. Zu großer Sorge führte kürzlich die Beschädigung zweier Kommunikationskabeln in der Ostsee, zwischen Finnland und Deutschland sowie zwischen Schweden und Litauen. Während die Ursache unklar bleibt, hat die schwedische Polizei Ermittlungen wegen Sabotageverdachts aufgenommen. Internationale Ermittlungen richten besonderes Interesse auf den chinesischen Frachter 'Yi Peng 3', der im fraglichen Zeitraum die betreffenden Gebiete durchfahren haben soll. Das Treffen in Stockholm markiert ein bedeutendes Ereignis: Es ist das erste Zusammenkommen der nordisch-baltischen Regierungschefs seit 2017 und zugleich das erste Mal, dass Polen an dieser Konferenz teilnimmt.