04. Januar, 2025

Politik

Malaysia erteilt Lizenzen an WeChat und TikTok unter neuem Social-Media-Gesetz

Malaysia erteilt Lizenzen an WeChat und TikTok unter neuem Social-Media-Gesetz

Das jüngst in Malaysia in Kraft getretene Gesetz zur Regulierung von Social-Media-Plattformen zeigt bereits erste Wirkungen. Der malaysische Kommunikationsregulator hat den Plattformen WeChat von Tencent und TikTok von ByteDance Betriebslizenzen erteilt. Das Gesetz, das zur Bekämpfung zunehmender Cyberkriminalität entwickelt wurde, schreibt vor, dass Social-Media- und Messaging-Dienste mit mehr als 8 Millionen Nutzern in Malaysia eine Lizenz benötigen oder rechtliche Konsequenzen riskieren.

Telegram befindet sich aktuell in der finalen Phase des Lizenzierungsprozesses. Meta Platforms, bekannt für Facebook, Instagram und WhatsApp, hat ebenfalls die Lizenzierung in Angriff genommen. Der Anbieter X hingegen hat noch keinen Lizenzantrag gestellt, da er annimmt, die Schwelle von 8 Millionen Nutzern in Malaysia nicht zu erreichen. Die Behauptung von X wird derzeit durch den Regulator überprüft. Alphabet's Google, Betreiber von YouTube, hat bislang keinen Antrag gestellt und Bedenken hinsichtlich der Klassifizierung von YouTube unter dem neuen Gesetz geäußert.

Malaysische Behörden berichten von einem drastischen Anstieg schädlicher Inhalte auf sozialen Medien Anfang 2024 und rufen Plattformen wie Meta und TikTok dazu auf, ihre Inhalte strenger zu überwachen. Als potentiell schädlich gelten unter anderem Inhalte rund um Glücksspiel, Betrug, Kinderpornografie, Cybermobbing sowie rassistische und religiöse Themen.

Unabhängige Zahlen von World Population Review besagen, dass WeChat 12 Millionen und TikTok über 28 Millionen Nutzer hat. Laut Kepios nutzen etwa 24,1 Millionen Menschen in Malaysia YouTube, während Facebook 22,35 Millionen Nutzer verzeichnet. Die Plattform X hat etwa 5,71 Millionen Nutzer in Malaysia.