10. Januar, 2025

Politik

Maduro startet dritte Amtszeit: Trotz Oppositionserstickung bleibt der Kurs unverändert

Maduro startet dritte Amtszeit: Trotz Oppositionserstickung bleibt der Kurs unverändert

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro ist in seine dritte sechsjährige Amtszeit eingeführt worden, unbeeindruckt von internationaler Kritik und Vorwürfen einer manipulierten Wahl. In einer Zeremonie, der unter anderem der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel sowie Vertreter Chinas und Russlands beiwohnten, begann Maduro seine Amtszeit von 2025 bis 2031. Bemerkenswert war dabei die Abwesenheit einstiger Verbündeter wie Kolumbiens Gustavo Petro und Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva, was die zunehmende Isolation Maduros unterstreicht.

Die umstrittene Wahl, durch die Maduro ohne stichhaltige Beweise zum Sieger erklärt wurde, fand schon im Juli des Vorjahres statt und wurde von einer Wahlbehörde durchgeführt, die mit seinen Gefolgsleuten besetzt ist. Trotz heftiger Repressionen gegen Kritiker und Oppositionsführer setzte sich Maduro durch und betonte bei seiner Einführung, dass 'die Verfassung gesiegt' habe.

Dies geschieht vor dem Hintergrund eines heftigen Vorgehens gegen die Opposition seitens Maduro, bei dem zahlreiche Aktivisten inhaftiert und verfolgt wurden. Zuletzt spitzten sich die Spannungen zu, als die Oppositionsführerin María Corina Machado kurzfristig festgenommen wurde. Ihr Stellvertreter, Edmundo González, der angibt, die Mehrheit der Wählerstimmen erhalten zu haben, floh nach Spanien und plant eine Rückkehr nach Venezuela trotz drohender Verhaftung.

Diese Entwicklungen sorgen für Besorgnis über Maduros zunehmende Isolation und die potenzielle Verwundbarkeit seiner Regierung. Während die USA bereits mit weiteren Sanktionen reagiert haben und ex-Präsident Donald Trump seine Unterstützung für die Opposition signalisierte, bleiben die politischen Fronten verhärtet. Analysten sehen in den jüngsten Entwicklungen eine Spekulation auf einen möglichen Regimewechsel.

Einen Hoffnungsschimmer könnten die Ende des Jahres anstehenden regionalen und parlamentarischen Wahlen bieten, die Maduro möglicherweise nutzen wird, um seine Macht weiter zu festigen.